November 28, 2017 / 1:42 PM / 19 days ago

Merkel rügt Agrarminister Schmidt für Zustimmung bei Glyphosat

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für seine unabgestimmte Zustimmung zur Verlängerung der Lizenz für den Unkrautvernichter Glyphosat in Brüssel gerügt.

Acting Chancellor Angela Merkel attends a news conference at the Christian Democratic Union (CDU) headquarters in Berlin, Germany, November 27, 2017. REUTERS/Hannibal Hanschke

Das Abstimmungsverhalten habe nicht dem entsprochen, was in der Geschäftsordnung der Bundesregierung vereinbart worden sei, sagte Merkel. Auch für eine geschäftsführende Bundesregierung gelte wie bei früheren Entscheidungen, dass notfalls eine Enthaltung erforderlich sei.

Merkel sagte, sie habe am Dienstag mit Schmidt gesprochen. Sie erwarte, dass so etwas nicht nochmal vorkomme. “Es ist etwas, was sich nicht wiederholen darf.” Ansonsten sei ein “gedeihliches, gemeinsames Arbeiten in der Bundesregierung nicht möglich.” Merkel sagte, in der Sache sei sie allerdings näher bei Schmidt als bei Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).

Das Landwirtschaftsministerium hatte am Montag in Brüssel dafür gestimmt, den Einsatz von Glyphosat um weitere fünf Jahre zu verlängern. Die Entscheidung Schmidts war nicht mit dem SPD-geführten Umweltministerium abgestimmt. Der Vorgang hat für schwere Verstimmungen zwischen Union und SPD gesorgt, die in Kürze Möglichkeiten für eine Regierungsbildung ausloten wollen.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below