Reuters logo
Hofreiter spricht von Kompromissangebot für Verkehrsbereich
November 16, 2017 / 7:39 AM / a month ago

Hofreiter spricht von Kompromissangebot für Verkehrsbereich

Berlin (Reuters) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat kurz vor der Schlussrunde in den Jamaika-Sondierungen ein Kompromissangebot vorgelegt, um den Streit um Schadstoffminderungen bei Autos beizulegen.

Faction co-leader of the Greens Anton Hofreiter speaks at a session of the lower house of parliament Bundestag in Berlin, January 15, 2015. REUTERS/Fabrizio Bensch (GERMANY - Tags: POLITICS) - LR2EB1F0PV97P

“Man muss halt versuchen, ernsthaft von allen Seiten Kompromisse zu schmieden”, sagte Hofreiter am Donnerstag in der ARD. Es gehe darum, die Klimaziele einzuhalten und für saubere Städte zu sorgen. “Wir sind dort durchaus kompromissbereit, was die Methoden angeht, aber nicht die Ziele”. So könnte man die Benzin- und die Diesel-Steuer einander angleichen. “Wir glauben, dass es das einfachste wäre, das beides nach CO2 zu bemessen”. Aber er sehe bislang keine Kompromisssignale der anderen Seite. “Und deshalb sind wir da bereit, nochmal ein Kompromissangebot zu machen, dass wir auf diese Maßnahme verzichten”, sagte er.

Zu den Aussichten auf einen Erfolg der Sondierungen am Ende äußerte sich Hofreiter ausweichend. “Ich glaube, es ist offen, das wird sich zeigen”, sagte er auch mit Blick auf die Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Ob das am Ende gelingt, das wird sich zeigen, ob die andere Seite, wirklich alle, es wollen”, sagte er. Jedenfalls dürfe es an den Klimaschutzzielen keine Abstriche geben. Die seien im Übrigen ja nicht von den Grünen, sondern von den Koalitionsregierungen Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb vorgegeben worden.

Die Sondierungspartner wollen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag versuchen, eine Grundsatzeinigung zustande zu bringen. Die soll dann Basis für Entscheidungen bei CDU, CSU, FDP und Grünen sein, ob man formelle Koalitionsverhandlungen beginnt.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below