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Union und SPD diskutieren in Bellevue über Regierungsbildung
November 30, 2017 / 2:45 PM / in 17 days

Union und SPD diskutieren in Bellevue über Regierungsbildung

Berlin (Reuters) - Erstmals seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen haben die Vorsitzenden von Union und SPD gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Möglichkeiten einer Regierungsbildung besprochen.

German President Frank-Walter Steinmeier waits to greet Chancellor Angela Merkel and Horst Seehofer, the head of the Bavarian Christian Social Union (CSU) as they arrive for a joint meeting with leader of the Social Democrats (SPD) Martin Schulz in Schloss Bellevue in Berlin, Germany, November 30, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

Das Treffen, zu dem Steinmeier Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz am Donnerstagabend ins Schloss Bellevue eingeladen hatte, dauerte etwas mehr als zwei Stunden. Erwartungsgemäß wurden im Anschluss keine Erklärungen abgegeben.

Die Gremien der Parteien wollten die Gesprächsergebnisse am Freitagvormittag diskutieren.

Vertreter aller beteiligten Parteien hatten vor dem Treffen beteuert, die Gesprächsbereitschaft bedeute keinen Automatismus für eine Neuauflage der großen Koalition. Allerdings wurde auf allen Seiten die Bedeutung einer stabilen Regierung für das größte Land der EU betont. Dies bekräftigte am Abend auch Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) im ZDF. “Eines unserer Markenzeichen ist Stabilität made in germany”, sagte Altmaier. In der EU werde erwartet, dass Deutschland eine Regierungsbildung hinbekomme.

Die SPD hatte sich angesichts ihres historisch schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl zunächst für den Gang in die Opposition entschieden. Erst nach längerem Zögern hatte sich Schulz dann zu Gesprächen mit der Union bereitgefunden. Eine große Koalition ist aus Sicht der SPD aber nur eine von mehreren Optionen. Auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung sei denkbar. In jedem Fall will die SPD ihre Mitglieder über eine Regierungsbeteiligung abstimmen lassen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bekräftigte, er rechne nicht mit einer raschen Regierungsbildung, selbst wenn es zu Verhandlungen über eine große Koalition komme. “Ich gehe nicht davon aus, dass wir vor Februar fertig sein könnten, im allerbesten Fall”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagausgabe).

Steinmeier hatte in den vergangenen Tagen bereits Einzelgespräche mit den Parteivorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien geführt. Der Bundespräsident lehnt rasche Neuwahlen ab, wie er in einer Ansprache nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen deutlich gemacht hatte. “Das ist der Moment, in dem alle Beteiligten noch einmal innehalten und ihre Haltung überdenken sollten”, hatte Steinmeier erklärt.

In einer Allensbach-Umfrage sprachen sich 61 Prozent der Befragten für die Aufnahme von Gesprächen über eine Neuauflage der großen Koalition aus.

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