January 9, 2018 / 6:16 AM / 9 months ago

Zeitung - SPD bereitet sich auf härtere Gangart gegen Kanzleramt vor

Berlin (Reuters) - Die Sozialdemokraten bereiten sich einem Zeitungsbericht zufolge auf eine härtere Gangart gegen das Kanzleramt vor, falls sie erneut eine große Koalition eingehen.

Leader of the Christian Democratic Union (CDU) and the acting German Chancellor Angela Merkel and Social Democratic Party (SPD) leader Martin Schulz shakes hands before exploratory talks about forming a new coalition government at the SPD headquarters in Berlin, Germany, January 7, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke - RC13B64146E0

Wie die “Passauer Neue Presse” (Dienstagausgabe) berichtet, werden unter Federführung des Auswärtigen Amtes Vorschläge erarbeitet, um “Negativerfahrungen” der vergangenen Legislaturperiode zu vermeiden. Demnach liegt der Zeitung ein Schreiben vor, in dem SPD-geführte Ministerien um Vorschläge und Anregungen gebeten werden. So stießen sich die Sozialdemokraten daran, dass Gesetzesvorschläge der SPD-Ministerien früh mit Kanzleramt und Unionsfraktion hätten abgestimmt werden müssen. Damit seien Gesetzentwürfe verwässert und die Ressorthoheit ausgehebelt worden.

Union und SPD sprechen seit Sonntag über die Bildung einer Koalition. Am Donnerstag soll feststehen, ob die SPD-Führung dem für den 21. Januar geplanten Parteitag die Aufnahme von offiziellen Verhandlungen empfiehlt. Erste Verständigungen erzielten die Unterhändler bei den Themen Finanzen und Klimaschutz.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below