January 21, 2018 / 9:42 AM / a month ago

SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen mit Union

Bonn (Reuters) - Ein Sonderparteitag der SPD entscheidet heute in Bonn darüber, ob die Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen mit der Union zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen.

Die SPD-Spitze unter Parteichef Martin Schulz plädiert mit großer Mehrheit für Verhandlungen. Schulz rief seine Partei unmittelbar vor dem Sonderparteitag dazu auf, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. Weite Teile der Partei lehnen eine erneute große Koalition unter CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel jedoch ab. Der Ausgang der Abstimmung ist daher ungewiss. Im Fall einer Ablehnung dürfte eine Neuwahl des Bundestages näher rücken, der erst am 24. September 2017 neubestimmt wurde.

Stimmberechtigt sind auf dem Parteitag 600 Delegierte und 45 Mitglieder des Parteivorstandes. Vorgesehen sind bei dem auf fünf Stunden angesetzten Parteitag eine Rede von Schulz und eine Debatte über das Ergebnis der Sondierungen mit der Union. Die SPD-Spitze beansprucht für sich, dass sie in den Sondierungen deutliche Verbesserungen etwa in der Arbeitsmarkt-, Gesundheits-, Renten-, Bildungs-, Steuer- und Europapolitik erreicht habe.

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