April 11, 2018 / 11:02 AM / 5 months ago

Merkel und Scholz beschwören Einheit der Koalition

Meseberg (Reuters) - Die große Koalition wird nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz ohne Verstimmungen in die konkrete Gesetzesarbeit einsteigen.

German Chancellor Angela Merkel and Finance Minister Olaf Scholz walk outside German government guesthouse Meseberg Palace, in Meseberg, Germany, April 11, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

“Es gab einen wirklich gut ausgeprägten Willen zur Zusammenarbeit”, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch nach der zweitägigen Kabinettsklausur in Meseberg. Es sei “eindeutig” zu erkennen gewesen, dass alle im Kabinett eine erfolgreiche Arbeit in ihren Bereichen anstrebten. “Teambildung gelungen, der Rest kommt jetzt”, sagte Scholz.

Die Minister von CDU, CSU und SPD hatten im Gästehaus der Bundesregierung zwei Tage lang getagt. Aufgabe sei bei der ersten Kabinettsklausur die Teambildung und nicht eine Festlegung in konkreten Vorhaben gewesen, sagte die Kanzlerin.

Sowohl Merkel als auch Scholz deuteten an, dass sie die Differenzen zwischen den drei Parteien für zunächst abgeschlossen halten. “Alle Regierungsmitglieder sind sich einig, dass sie an Taten gemessen werden”, sagte Scholz lächelnd auf die Frage, ob die Kanzlerin wie von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles gefordert ein Machtwort wegen umstrittener Interviews von Unions-Ministern gesprochen habe. Hintergrund sind vor allem Äußerungen von Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Merkel sagte, es sei in Meseberg deutlich geworden, dass die Regierung sehr viel Arbeit vor sich habe. “Da bleibt nicht viel Zeit für Anderes”, fügte sie hinzu.

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