February 5, 2018 / 7:28 AM / 8 months ago

SPD-Vize - Über Schulz-Posten im Kabinett ist noch zu reden

Berlin (Reuters) - Ob SPD-Chef Martin Schulz als Minister in ein mögliches schwarz-rotes Kabinett einsteigt ist, ist offenbar noch offen.

Social Democratic Party (SPD) leader Martin Schulz makes a statement before the coalition talks at the Social Democratic Party (SPD) headquarters in Berlin, Germany, February 4, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen wollte sich am Montag im Deutschlandfunk zwar nicht dazu äußern, ob Schulz aus Gründen der Glaubwürdigkeit keinen Posten in der neuen Regierung übernehmen sollte. Sie ergänzte aber: “Na klar wird man darüber reden müssen.” Schulz hatte früher einmal erklärt, er werde einem Kabinett unter Angela Merkel nicht angehören. Inzwischen wiederholt er diese Position aber nicht mehr.

Kohnen selbst hat sich nach eigenen Angaben noch kein abschließendes Bild gemacht, ob sie den Mitgliedern die Annahme der Koalitionsvereinbarungen empfehlen wird. “Ich gehe davon aus”, sagte sie aber. Sie gehe positiv in die Schlussrunde. Wie es nun weitergehe, hänge davon ab, ob sich die Union bei den Themen sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen und Gesundheitspolitik noch bewege. Bei den Vereinbarungen zum Familiennachzug bei Flüchtlingen habe die SPD mehr angestrebt als letztlich vereinbart werden konnte. Bei dem vereinbarten Kontingent von rund 12.000 Menschen im Jahr wäre sie “mindestens auf 20.000” pro Jahr hochgegangen. Andererseits gäbe es ohne die SPD gar keinen Familiennachzug.

Die Verhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU gehen am Montag in ihrer womöglich abschließende Runde.

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