November 21, 2017 / 8:57 AM / 23 days ago

Steinmeier beginnt Gespräche mit Parteispitzen

Berlin (Reuters) - Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen beginnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute (Dienstag) Gespräche mit den Spitzen der Parteien.

German President Frank-Walter Steinmeier gives a statement after a meeting with Chancellor Angela Merkel, as coalition government talks collapsed in Berlin, Germany, November 20, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

“Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen”, sagte der SPD-Politiker am Montag und redete damit auch seiner eigenen Partei ins Gewissen. Diese hielt in der Nacht an ihrer Ablehnung einer neuen großen Koalition fest. Der Vize-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, sprach von der Gefahr, “den rechten Rand noch stärker zu machen”. Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz in der ARD seine Ablehnung bekräftigt. Er soll sich am Mittwoch mit Steinmeier treffen.

Einer Umfrage zufolge wird Schulz’ Haltung von einer Mehrheit der SPD-Anhänger unterstützt. Wie die “Welt” vorab unter Berufung auf eine Erhebung des Instituts Civey berichtete, wollen nur 18,2 Prozent von ihnen eine Neuauflage der großen Koalition. Dagegen seien 40,4 Prozent für Neuwahlen. Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach eigenen Angaben in diesem Fall wieder als Kanzlerkandidatin antreten. Allerdings hat Steinmeier einen raschen neuen Urnengang eine Absage erteilt. Die Parteien hätten sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, erklärte er. Diese könne man nicht einfach an die Wähler zurückgeben.

Einer Forsa-Umfrage für RTL und n-tv zufolge würden die Bürger wohl ähnlich wie am 24. September stimmen. Gewinnen würde demnach erneut die Union mit 31 (32,9) Prozent, gefolgt von der SPD mit 21 (20,5) Prozent. Die AfD käme auf zwölf (12,6) Prozent, die FDP auf zehn (10,7) Prozent und die Linken auf neun (9,2) Prozent. Größere Zuwächse könnten jedoch die Grünen erzielen, die auf zwölf (vorher: 8,9) Prozent kommen.

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