September 18, 2018 / 2:10 PM / 3 months ago

Koalition berät über die Zukunft von Maaßen

FILE PHOTO: Hans-Georg Maassen, President of the Federal Office for the Protection of the Constitution, Germany's domestic security agency attends a Reuters interview in Berlin, Germany January 30, 2018. REUTERS/Axel Schmidt/File Photo

Berlin (Reuters) - Im Bundeskanzleramt sind am Dienstag die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zusammengekommen, um über die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zu beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer sowie SPD-Chefin Andrea Nahles wollen entscheiden, ob der 55-jährige Chef des Inlandsgeheimdienstes bleibt. Die SPD fordert, dass Maaßen seinen Posten wegen umstrittener Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz räumt. Sein oberster Dienstherr Seehofer sprach Maaßen dagegen sein Vertrauen aus. Dem Spitzentreffen ging ein Vier-Augen-Gespräch der Kanzlerin mit Seehofer voraus.

In Chemnitz war es nach der Tötung eines Deutschen mutmaßlich durch Asylbewerber zu Aufmärschen rechter Gruppen gekommen. Maaßen steht in der Kritik, weil er gesagt hatte, ihm lägen “keine belastbaren Informationen” für “Hetzjagden” auf Ausländer bei den Ausschreitungen vor. Zudem zog er die Authentizität eines im Internet kursierenden Videos dazu in Zweifel. Maaßen wird auch wegen Treffen mit AfD-Politikern kritisiert.

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