January 29, 2018 / 7:31 AM / a month ago

Das Groko-Personalkarussell beginnt sich zu drehen

Berlin (Reuters) - In einer Woche soll die Einigung bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD stehen.

Auch wenn die Fachleute in den Arbeitsgruppen vor allem inhaltliche Punkte für den Koalitionsvertrag zusammentragen, rückt immer stärker in den Vordergrund, wer am Ende das Personal einer Koalition sein wird. Außer Angela Merkel als Regierungschefin scheint keine Personalie festzustehen. Und auch wenn der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Sonntag vor einer Woche betonte, dass über Personalfragen am Ende diskutiert werde: Das Karussell dreht sich schon.

SPD RINGT UM SCHULZ-ZUKUNFT

Über Schulz’ Zukunft gibt es bei den Sozialdemokraten eine rege Debatte. Der frühere Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, hat dem SPD-Chef offen abgeraten, in ein Kabinett Merkel einzutreten. Seine Glaubwürdigkeit wäre erschüttert, weil er genau dies nach der Bundestagswahl noch ausgeschlossen habe. Der Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht dies allerdings ganz anders. Dem “Spiegel” zufolge will Schulz doch Minister werden. Offen sei nur das Ressort.

Eine andere Variante ist, dass Schulz nach 2019 als EU-Kommissar nach Brüssel gehen könnte. Denn die Union stellt mit Günther Oettinger seit zehn Jahren den Vertreter Deutschlands in der Kommission, ein Anspruch der SPD wäre also möglich. Der Kommissarsposten hat in Koalitionsverhandlungen den Wert eines Ministeramtes - zumal Schulz’ Kritiker in der SPD dann auch die Chance eines ehrenvollen Abgangs sehen.

Bei den Ministerämtern gilt noch als offen, ob Sigmar Gabriel sich als Außenminister behaupten kann – oder Platz etwa für Schulz machen muss. Als Finanzminister wird der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” etwa Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz gehandelt.

“Aber dass die SPD sowohl das Finanz- und Außenamt bekommt, ist wenig wahrscheinlich”, heißt es dazu in der Union. Da Andrea Nahles SPD-Fraktionschefin bleiben will, soll etwa Katarina Barley im Kabinett bleiben. Unklar ist nach Angaben aus der SPD noch, wann die Sozialdemokraten ihr Personal bekanntmachen – vor oder nach dem SPD-Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag.

HINWEISE AUF MERKEL-NACHFOLGE?

Merkel ist besonders verschlossen, wenn es um Personalentscheidungen geht und steht vor mehreren Problemen. Zum einen hat sie eine Frauenquote von 50 Prozent in ihrem angestrebten vierten Kabinett angekündigt. Dem wird sich die Union nicht verschließen können.

Zum anderen muss sie ein Zeichen der Erneuerung auch auf der CDU-Seite des Kabinetts setzen. Je nachdem welche Ministerien die CDU erhält, wird dies zu schwierigen Abwägungen führen. Dem amtierenden Finanzminister Peter Altmaier wird nachgesagt, dass er gerne dieses Ressort behalten würde. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird nachgesagt, dass sie ins Außenministerium strebt. Unionsintern gilt als sicher, dass beide wieder ins Kabinett kommen. Weil mit Forschungsministerin Johanna Wanka eine CDU-Frau ausscheidet, werden CDU-Vizechefin Julia Klöckner und Frauenunions-Chefin Annette Widmann-Mauz als ministrabel gehandelt.

Die Frage ist nach Angaben aus Unionskreisen, ob dies auch für Innenminister Thomas de Maiziere und Gesundheitsminister Hermann Gröhe gilt. Als Kanzleramtschef wird der bisherige Staatsminister in der Regierungszentrale, Helge Braun, gehandelt. Als Kandidat für die Erneuerung gilt zudem Präsidiumsmitglied Jens Spahn.

Der “Spiegel” bringt noch die Variante ins Spiel, dass Altmaier EU-Kommissar werden könnte und Saarlands Ministerpräsidenten Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett nachrückt. Dies würde als Hinweis gewertet, dass Merkel sie als Nachfolgerin aufbauen könnte.

WARTEN AUS SEEHOFERS ENTSCHEIDUNG

Die große Unbekannte auf Unionsseite ist die Zukunft Horst Seehofers. “Kein Kommentar”, heißt es aus dem Umfeld des CSU-Chefs auf die Frage, ob dieser ins Kabinett wechseln wolle. Ausgeschlossen hat dies Seehofer nicht. Aber die Antwort gilt auch in der CSU als offen, weil dies von Ministerienzuschnitten abhängig sein dürfte. Dafür spricht Seehofer Ansage, dass der CSU-Vorsitzende in Berlin am Kabinettstisch sitzen müsse. Da er sein Amt als bayerischer Ministerpräsident an Markus Söder abgibt, könnte ihm ein Ministerposten ermöglichen, länger am Amt des CSU-Chefs festzuhalten. Der “Münchner Merkur” handelt ihn für das mächtige Ressort Arbeit und Soziales.

Nachdem die CSU 2013 nur Männer zu Ministern machte, wird zumindest eine christsoziale Frau im Kabinett erwartet. Genannt wird dabei vor allem die neue CSU-Vizechefin Dorothee Bär.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below