October 10, 2018 / 12:46 PM / 2 months ago

Nahles kritisiert Arbeit in großer Koalition und droht mit Bruch

Andrea Nahles, leader of Social Democratic Party (SPD), addresses the media in Berlin, Germany, September 23, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Arbeit in der Koalition scharf kritisiert und indirekt mit einem Ende des Bündnisses gedroht.

“Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv”, sagte Nahles der Wochenzeitung “Die Zeit” laut Vorabbericht. Zwei “veritable Regierungskrisen” hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. “Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr”, sagte die Partei- und Fraktionschefin. Eine große Koalition müsse mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erklären, “wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist”.  

Nahles kritisierte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es sei bisher nicht gelungen, die Koalition in ruhiges Fahrwasser zu bringen. “Daran hat die Regierungschefin natürlich ihren Anteil”, sagte sie. Merkel habe als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz. “Sie hat also viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung Stabilität zu geben.” Die CDU-Chefin nutze diese Mittel aber nicht. “Ich würde mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen”, fügte sie hinzu.

Nahles kündigte für ihre Partei an, sie werde sich aus “dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik, über die wir viel zu lange rückwärtsgewandt geredet haben, befreien”. Notwendig sei ein “neues, modernes Sozialstaatskonzept” für den “Sozialstaat 2025”. Die SPD werde “mit einigen Sachen aufräumen, die uns als SPD immer noch blockieren”. Das für 2019 geplante Konzept solle die “sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus” sein.

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