January 17, 2018 / 6:06 AM / 4 months ago

SPD-Chef Schulz gibt sich vor Abstimmung optimistisch

Düsseldorf (Reuters) - SPD-Chef Martin Schulz hat sich zuversichtlich gezeigt, von seiner Partei am Sonntag in Bonn den Auftrag für Verhandlungen zur Regierungsbildung zu bekommen.

Martin Schulz, Germany's Social Democratic Party (SPD) leader, looks on as he meets with local SPD members in Dortmund, Germany, January 15, 2018. REUTERS/Wolfgang Rattay - RC1C3F234DC0

“Ich werbe dafür, dass ich auf dem Parteitag für das Konzept, dass ich da vorlege, ein Mandat bekomme, in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Ich bin optimistisch, dass ich dafür eine Mehrheit auf dem Parteitag auch bekomme”, sagte Schulz am Dienstagabend am Rande eines Treffens mit Delegierten aus dem Rheinland in Düsseldorf. Er räumte ein, dass die Entscheidung für viele schwierig sei. “Das ist ja für uns alle eine sehr intensive und auch zum Teil sehr emotionale Debatte.”

Begleitet von Protesten von Jungsozialisten hatte sich Schulz vor rund 110 Delegierten und Gästen für die Verhandlungen ausgesprochen. “Die politische Substanz ist da, um Koalitionsverhandlungen zu führen.” Es sei in den Sondierungen vieles erreicht worden. “Wir wollen die SPD aus der Regierung heraus in die Lage versetzen, unser Land besser zu machen.” Die SPD habe in den Sondierungsverhandlungen deutlich mehr herausgeholt als er erwartet habe.

“NIE WIEDER GROKO”

Rund zwei Dutzend Jungsozialisten bereiteten Schulz bei seiner Ankunft in einem Hotel einen lautstarken Empfang. “Nie wieder Groko”, “Groko ist Mist” und “Zwergenaufstand” war auf Transparenten zu lesen. “Ich vermisse das große sozialdemokratische Projekt”, sagte der nordrhein-westfälische Juso-Chef Frederick Cordes Reuters TV. “Wir wollen einen Neuanfang.”

Die Kritiker und Befürworter hielten sich in den Wortmeldungen die Waage, berichtete Schulz. Das Treffen dauerte rund dreieinhalb Stunden. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bezeichnete die Stimmung zwischendurch als “skeptisch”, andere Teilnehmer fanden sie “super”. die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese sprach sich dafür aus, eine erneute Koalition zu versuchen. “Es ist in der Demokratie auch nötig, Kompromisse zu machen.”

Eine Entscheidung soll am Sonntag auf einem Parteitag in Bonn gefällt werden. Dort hat die NRW-SPD mit 144 Delegierten das größte Gewicht. Die Landesverbände in Berlin und Sachsen-Anhalt haben sich bereits gegen ein erneutes Bündnis mit der Union unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Die rund 70 NRW-Delegierten aus dem Rheinland stimmten am Dienstagabend darüber nicht ab.

Schulz’ Vorgänger Sigmar Gabriel verwies auf die internationale Bedeutung der Entscheidung. “Die Welt schaut (...) wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag”, sagte der Außenminister der “Bild”. Weltweit sei die Hoffnung groß, dass Deutschland Frankreich die Hand reiche, um Europa zu stärken und zu erneuern.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below