February 7, 2018 / 2:42 PM / 4 months ago

Schulz sieht Koalitionsvertrag als Erfolg der SPD

Berlin (Reuters) - SPD-Chef Martin Schulz verbucht einen Großteil des Koalitionsvertrages mit der Union als Erfolg seiner Partei.

Social Democratic Party (SPD) leader Martin Schulz reacts during a statement with Christian Democratic Union (CDU) leader and German Chancellor Angela Merkel and Christian Social Union (CSU) leader Horst Seehofer after coalition talks to form a new coalition government in Berlin, Germany, February 7, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

“Ich glaube, dass das, was wir durchgesetzt haben - meine Kollegin und mein Kollege mögen es mir verzeihen - trägt in einem großen Maße auch sozialdemokratische Handschrift”, sagte Schulz am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU). Gleichzeitig wich Schulz Fragen nach seiner politischen Zukunft aus.

“Dieser Vertrag ist stark von uns beeinflusst worden”, sagte der Parteivorsitzende. Der SPD sei es um die Verbesserung der Lebensverhältnisse gegangen. So sei es gelungen, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen drastisch einzuschränken. Mit Blick auf die innerparteilichen Gegner einer Fortsetzung der großen Koalition hob er hervor, dass die Ausbildungsförderung Bafög und die Mindestausbildungsvergütung erhöht werde. “An dieser Stelle erlaube ich mir zu sagen, dass das zwei der zentralen Forderungen unserer Jungsozialisten waren.”

Die Jusos hatten ebenso wie Mitglieder des linken Parteiflügels dafür geworben, dass die SPD nach dem historisch niedrigen Ergebnis bei der Bundestagswahl eine große Koalition ablehnt und in die Opposition geht. Nur einer Mehrheit von 56 Prozent votierte ein Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Endgültig über eine Fortsetzung der großen Koalition muss nun in einer Mitgliederbefragung entschieden werden.

Schulz wich Fragen nach seiner politischen Zukunft aus. “Die Personalfragen werden wir in den Gremien der SPD klären”, sagte er zur Frage, ob er den Parteivorsitz niederlegen werde und Außenminister werden wolle.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below