January 23, 2018 / 9:41 AM / 4 months ago

SPD will Debatte über Parteichef Schulz vermeiden

Berlin (Reuters) - Ratschläge von Parteifreunden haben es mitunter an sich, dass sie in wohlmeinendem Gewand daherkommen, tatsächlich aber nur die Verkleidung eines Giftpfeils abgeben.

Social Democratic Party (SPD) member Ralf Stegner speaks to the media at the board meeting at the party headquarters in Berlin, Germany, November 27, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

Als solchen könnte Martin Schulz die Mahnung des SPD-Politikers Wolfgang Tiefensee auffassen, er solle ein Ministeramt in der großen Koalition ausschließen. “Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern”, sagte Tiefensee der Zeitung “Die Welt”. Der thüringische Landespolitiker, von dem bundesweit zuletzt wenig Notiz genommen wurde, rührt damit an ein Tabu: Er spricht öffentlich aus, dass sich viele in der SPD fragen, was aus ihrem Parteichef wird.

“Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten”, sagte Schulz am 25. September am Tag nach der Bundestagswahl. Die SPD-Führung hatte einer Fortsetzung der großen Koalition eine klare Absage erteilt und darauf gebaut, dass Union, FDP und Grüne ein Jamaika-Bündnis bilden. Ob Schulz nun dennoch Minister werden könne, wird der Vorsitzende der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch, am Dienstag in der ARD gefragt. “Ja, selbstverständlich”, sagt Miersch und verweist darauf, dass nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche eine neue Situation entstanden sei und die SPD nun verhandeln müsse.

PARTEITAG “EINE KATASTROPHE FÜR MARTIN SCHULZ”

Bereits in der Sitzung der Bundestagsfraktion einen Tag nach dem knappen Ja des Sonderparteitages zu Koalitionsverhandlungen mit der Union brandete Kritik auf. “Das war eine offene Aussprache”, sagte ein Teilnehmer. Einzelne Abgeordnete zeigten sich am Montag erschrocken, wie knapp die Zustimmung auf dem Parteitag ausfiel - und stellten auch einen Zusammenhang her mit dem Auftritt von Schulz, der eine sachliche Rede gehalten hatte, die bei den Delegierten kaum verfing und wenig Beifall erhielt. Ein Mitglied der Fraktionsspitze sagte am Rande der Sitzung, “unterschwellig” sei in den Beiträgen mitgeschwungen, dass der Parteitag “eine Katastrophe für Martin Schulz” gewesen sei. Fraktionschefin Andrea Nahles habe die kämpferische Rede auf dem Parteitag gehalten, die vom Parteichef hätte kommen müssen.

Direkte Angriffe auf den Parteivorsitzenden blieben in der Sitzung nach Schilderungen von Teilnehmern aus. Mit einem als leidenschaftlich empfundenen Plädoyer für Geschlossenheit in den Koalitionsverhandlungen habe Schulz am Ende die Stimmung gedreht - er bekam anhaltenden Beifall, den Teilnehmer als Rückenstärkung für den Parteichef werteten.[nL8N1PH2QQ]

SCHULZ WERDEN AMBITIONEN AUF AUSWÄRTIGES AMT NACHGESAGT

In der SPD wird davon ausgegangen, dass sich SPD-Chef Schulz als künftiger Außenminister sieht. Der 62-jährige frühere Präsident des Europaparlaments hat dies bisher offengelassen. “Die Personalfragen werden sicher am Ende diskutiert”, sagte er am Sonntag im ZDF. Sollte der Parteichef Anspruch auf diesen Posten erheben, würde ihm das in der Partei nicht streitig gemacht, heißt es in der SPD. Amtsinhaber Sigmar Gabriel ist in weiten Teilen der Fraktion nicht gut gelitten, und viele in der SPD sehen ihn gar nicht mehr als Kabinettsmitglied.

Doch bereits vor dem Parteitag gab es vorsichtige Vorstöße, Schulz zu einer Verzichtserklärung auf einen Ministerposten zu bewegen. In der nordrhein-westfälischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten war dieser Vorschlag vorige Woche von einzelnen Mitgliedern vorgebracht worden. Dies zielte darauf, dass der Parteitag Koalitionsverhandlungen mit der Union eher zustimme, wenn sich Schulz als Parteichef auf den Neuaufbruch der SPD konzentriere. In der Sitzung des Parteivorstandes am Abend vor dem Parteitag kam dies aber nicht zur Sprache, und von Schulz gab es keinerlei Signale in diese Richtung.

ZUKUNFT ALS PARTEICHEF FRAGLICH?

In der SPD wird eine Reihe von Gründen angeführt, warum wenig dafür spreche, dass Schulz auf einen Kabinettsposten verzichte. Der Parteichef liefe Gefahr, im Schatten von Fraktionschefin Nahles und eines Vizekanzlers zu stehen, denen im Regierungsgeschäft alle Aufmerksamkeit zufiele. Hinzu komme, dass der Parteichef Mitglied des Kabinetts sein müsse, um mit am Steuerrad der Koalition zu sitzen. Und es sei schwer vorstellbar, dass er den von der SPD verlangten Neuaufbruch in der deutschen Europapolitik nicht selbst verkörpern wolle.

Andere wenden ein, frei von der Kabinettsdisziplin könnte ein Parteichef Schulz unbeschwerter auftrumpfen und Attacken gegen Kanzlerin Angela Merkel führen, um das SPD-Profil fern von allen Kompromissen einer Koalition zu schärfen. Die Erneuerung der Partei sei zudem so wichtig, dass ein Parteichef ihr Vorrang vor dem Management einer unbeliebten Koalition geben müsse.

Manch einer in der SPD rechnet damit, dass Schulz auf längere Sicht eher auf den Parteivorsitz als auf einen Ministerposten verzichten könnte. Die Parteiführung könnte dann auf Nahles oder auch auf Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hinauslaufen. Schulz hat aber stets deutlich gemacht, dass er sich nicht als Kandidat des Übergangs sehe. Und in der Umgebung von Nahles heißt es, das Problem der SPD sei nicht Schulz, sondern die Frustration, die sich in weiten Teilen der Partei über Jahre angesammelt habe.

Schulz kämpft derzeit unermüdlich. Seit dem Abbruch der Jamaika-Gespräche am 19. November ist der Parteichef fast pausenlos im Einsatz. In der Fraktion gab er am Montag die Richtung vor, dass es nun gelte, eine Regierung hinzubekommen. In den letzten Wochen zeigte Schulz großes Selbstbewusstsein, dass er an der SPD-Basis über ausreichend Vertrauen verfüge, um einen Koalitionsvertrag beim Mitgliedervotum durchzubekommen. Eine Debatte über seine politische Zukunft will die SPD-Führung daher vermeiden. Dies machte SPD-Vize Ralf Stegner mit Blick auf den Rat aus Thüringen deutlich: “Ich halte von öffentlichen Vorschlägen für den Parteivorsitzenden überhaupt nichts.”

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below