January 18, 2018 / 4:23 PM / 9 months ago

SPD-Vize Schwesig warnt vor Spaltung ihrer Partei

Berlin (Reuters) - Kurz vor dem Parteitag der Sozialdemokraten über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union warnt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig vor einer Spaltung ihrer Partei.

Manuela Schwesig of Social Democratic Party (SPD) speaks during an SPD party convention in Berlin, Germany, November 7, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

“Wir müssen alles tun, damit es nicht dazu kommt”, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagausgaben). Sie warb für eine nüchterne Analyse der Situation. “Wir haben jetzt die Möglichkeit, auf Basis der Sondierungsergebnisse weiter zu verhandeln und abschließend unsere Mitglieder entscheiden zu lassen”, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern laut Vorabbericht. Am Sonntag entscheidet der SPD-Sonderparteitag in Bonn, ob auf Basis der Sondierungsvereinbarung mit CDU und CSU über eine Neuauflage der großen Koalition verhandelt werden soll.

Schwesig rief ihre Partei zu grundlegenden Reformen auf. “Der Erneuerungsprozess ist notwendig. Er muss, auch wenn es zu einer großen Koalition kommt, weiter vorangetrieben werden”, sagte sie. “Das ist eine Aufgabe für die gesamte Parteiführung.” Am Wahlabend hatte Schwesig als eine der ersten erklärt, die SPD werde in die Opposition gehen und sich erneuern. Nach dem Platzen der Jamaika-Sondierung von Union, FDP und Grünen hatte sich die SPD aber dem Druck gebeugt und eine Groko-Neuauflage sondiert.

Schwesig warf der Union vor, sie trage die Verantwortung dafür, dass eine Jamaika-Koalition nicht zustande gekommen sei. “Sie muss sich überlegen, ob sie auch die Groko versenken will.” Ihre Kritik galt vor allem CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. “Den parteiinternen Kritikern in der SPD fehlt das Vertrauen in die Union”, sagte Schwesig. “Dobrindt und Spahn schüren dieses Misstrauen, indem sie Öl ins Feuer gießen.” Sie schadeten damit auch Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Spahn hatte den Sozialdemokraten “Selbstverzwergung” vorgeworfen, Dobrindt hatte die Kritik in der SPD als “Zwergenaufstand” tituliert.

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