January 3, 2018 / 10:35 AM / 6 months ago

Seehofer hält CSU-Parteitag nach Sondierungen mit SPD für möglich

Berlin (Reuters) - Auch die CSU könnte nach den Worten ihres Vorsitzenden Horst Seehofer nach den Sondierungen mit der SPD eventuell einen Parteitag abhalten.

Horst Seehofer of the Christian Social Union (CSU) arrives for talks to discuss forming a government with the German Social Democratic Party (SPD) in Berlin, Germany, January 3, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

“Vielleicht brauchen wir auch selbst einen Parteitag”, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Dies hänge vom Ergebnis der Sondierungen ab. Zu den ab Sonntag beginnenden Gesprächen von Union und SPD sagte der bayerische Ministerpräsident, es gebe einen sehr konsequenten Zeitplan. Am Donnerstag nächster Woche sollten die Sondierungen abgeschlossen werden. “Das ist schon sehr straff und effizient.”

Danach werde man den für den 21. Januar angesetzten SPD-Bundesparteitag abwarten. Die Union müsse überlegen, welche eigenen Gremien sich mit dem Sondierungsergebnis befassen sollten. Vor Ende Januar werde es dann nicht zu Koalitionsverhandlungen kommen, die wiederum eher Wochen als Tage dauerten.

Seehofer bekräftigte, dass die Verhandlungen bis Ostern dauern könnten. “Ich habe gesagt, allerspätestens Ostern muss das stehen. Aber es ist nicht so viel Zeit, wenn Sie genau in den Kalender schauen.” Seehofer sagte für die CSU zu, “sehr ernsthaft um ein vernünftiges Ergebnis” zu ringen. Die CSU wolle, dass eine Regierung mit der SPD zustande komme. Die diversen Äußerungen aus den Parteien mit Forderungen für die Gespräche bezeichnete der CSU-Chef als normale Begleitmusik, die die Verhandlungsführer nicht aus der Ruhe bringen dürfe. Auch die jüngsten Forderungen der CSU-Landesgruppe zur Flüchtlings- und Europapolitik würden die Gespräche nicht belasten. Es sei normal, dass eine Parlamentariergruppe sich vor einer Klausur inhaltlich positioniere.

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