January 16, 2018 / 1:59 PM / in 4 months

Seehofer dringt auf rasche Koalitionsverhandlungen

Kloster Banz (Reuters) - Verhandlungen über eine große Koalition sollen nach dem Willen von CSU-Chef Horst Seehofer unmittelbar nach einer Freigabe durch den SPD-Parteitag beginnen.

Leader of the Christian Social Union in Bavaria (CSU) Horst Seehofer attends a news conference after exploratory talks about forming a new coalition government at the SPD headquarters in Berlin, Germany, January 12, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

“Falls die SPD die Zustimmung am Sonntag erhält, da wird ja heftig dran gearbeitet, dann beginnen die Koalitionsverhandlungen sofort”, sagte Seehofer am am Dienstag bei der Klausurtagung der Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Die angestrebten Koalitionsverhandlungen sollten nach Möglichkeit bis Anfang Februar abgeschlossen werden, sagte der CSU-Vorsitzende.

Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hatte bereits am Montag angekündigt, das CSU-Präsidium wolle sich noch am Sonntag mit den Ergebnissen des SPD-Parteitags befassen. Seehofer äußerte sich zuversichtlich, dass SPD-Chef Martin Schulz trotz des Streits in der Partei ausreichend Rückendeckung von anderen SPD-Spitzenpolitikern und Delegierten erhält. “Mein Eindruck ist, dass Martin Schulz kämpft, dass zunehmend jetzt auch andere kämpfen”, sagte der CSU-Chef.

Seehofer strebt nach eigenen Angaben eine Regierungsbildung im Bund im März an. Dies solle “jedenfalls so rechtzeitig” geschehen, dass er anschließend wie geplant bis Ende März das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten an Finanzminister Markus Söder abgeben könne. Er wünsche sich eine Übergabe in Bayern bereits vor der Karwoche, die am 25. März beginnt. Zu Söders Forderung, die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf auf zehn Jahre zu begrenzen, wollte sich Seehofer nicht äußern.

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