February 8, 2018 / 7:58 AM / 3 months ago

SPD-Generalsekretär - Am 4. März ist für SPD alles klar

Berlin (Reuters) - Anfang März entscheidet sich aller Voraussicht nach, ob die SPD mit den Unionsparteien eine neue Regierung bildet.

Lars Klingbeil of the Social Democratic Party (SPD) gives a statement during coalition talks at the Social Democratic Party (SPD) headquarters in Berlin, Germany, February 5, 2018. REUTERS/Christian Mang

“Am 4. März wissen wir, ob eine Mehrheit der Mitglieder der SPD sagt, wir gehen in diese Regierung”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. An diesem Tag werde das Ergebnis der Mitgliederentscheidung verkündet. Klingbeil äußerte sich hochzufrieden mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union. “Es gibt einen Koalitionsvertrag, der eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift trägt”, sagte er. Auch bei der Ressortverteilung habe die SPD gut verhandelt.

Klingbeil verteidigte die Entscheidung von SPD-Chef Martin Schulz, den Parteivorsitz zu räumen und entgegen früherer Äußerungen ins Kabinett einziehen zu wollen. Es gebe an der SPD-Basis eine große Unsicherheit, ob die Erneuerung der Partei nach den starken Stimmeinbußen bei der vergangenen Wahl gelingen könne, wenn die SPD in die Regierung eintrete. Das habe zur Einsicht geführt, dass es einer Veränderung bedürfe. “Und da war der logische Schritt, dass Martin Schulz gesagt hat, er macht den Weg frei für diese Erneuerung”, sagte Klingbeil. In dieser Situation den SPD-Vorsitz an Andrea Nahles zu übergeben, sei “der richtige Schritt” gewesen.

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