February 23, 2018 / 11:09 AM / 10 months ago

Nahles verspricht der SPD Erneuerung auch in einer Groko

Andrea Nahles of Social Democratic Party (SPD) addresses the German lower house of parliament Bundestag in Berlin, Germany, February 22, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Berlin (Reuters) - Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Parteimitgliedern zugesagt, dass Erneuerung und Erkennbarkeit der Sozialdemokraten im Falle einer neuen großen Koalition nicht auf der Strecke bleiben.

Mit Blick auf das Mitgliedervotum mahnte sie am Freitag zugleich, nur mit der SPD in der Regierung würden die für sie wichtigen politischen Inhalte auch umgesetzt. Mehr als ein Fünftel der Genossen hat einer Sprecherin zufolge bereits die Stimme abgegeben. Das notwendige Quorum von 20 Prozent ist damit erfüllt und das Votum bindend. Das Ergebnis soll am 4. März vorliegen. Derweil rutscht die SPD in weiteren Umfragen auf historische Tiefstände ab.

Nahles verwies auf Fragen von Facebook-Nutzern zur Erneuerung der Partei darauf, dass sie als Vorsitzende nicht der angestrebten neuen Regierung angehören werde. Die Partei wolle so ein neues Machtzentrum schaffen.

Die Fraktionschefin betonte, die SPD habe viel rausgeholt an guter Politik. “Das muss kommen”. Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen lehnte Nahles ab. “Da glaube ich nicht dran, dass wir auch nur ansatzweise so viel von dem, was uns wichtig ist, umsetzen könnten in diesen Konstellationen.” Sie betonte zugleich, die Erneuerung der Partei müsse bei der Führungsspitze anfangen. In den vergangenen Jahren habe es “kein vernünftiges Teamplay” gegeben.

SPD IN UMFRAGEN BEI 17 PROZENT

Im ZDF-Politbarometer geben die Sozialdemokraten zwei Punkte auf ein Rekordtief von 17 Prozent ab. Die Union verbessert sich hingegen in der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen um zwei Punkte auf 33 Prozent.[nL8N1QD2CY] Auch in einer Allensbach-Umfrage für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” sinkt die SPD in der Wählergunst auf 17,5 Prozent, was im Monatsvergleich ein Minus von 3,5 Punkte ist. CDU/CSU büßen zwei Punkte auf 32 Prozent ein.

Auch im ARD-Deutschlandtrend kommen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, legen damit aber erstmals in einer Umfrage von Infratest dimap seit sieben Wochen leicht um einen Punkt zu. Bei einer Erhebung von Insa war die SPD in dieser Woche auf 15,5 Prozent gerutscht und lag damit erstmals hinter der AfD. Wie das Institut im Auftrag des “Focus” ermittelte, verfügt die SPD aber über ein Wählerpotenzial von bis zu 31 Prozent. So könne sich jeder siebte Unions-Wähler, jeder fünfte Linke-Wähler und jeder dritte Grünen-Wähler vorstellen, die SPD zu wählen.

Am Wochenende will die Parteispitze auf Regionalkonferenzen weiter bei der Basis für ein Ja zum Koalitionsvertrag werben. Laut ZDF-Politbarometer findet die “Groko” bei SPD-Anhängern insgesamt eine deutliche Zustimmung: So fänden es 66 Prozent und damit genauso viele wie bei den Unions-Anhängern gut, wenn es zu einer Koalition aus CDU, CSU und SPD käme.

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