January 19, 2018 / 5:00 PM / a month ago

SPD-Vize - Parteitag entscheidet nicht über Zukunft von Schulz

Berlin (Reuters) - Beim SPD-Sonderparteitag am Sonntag wird nach Ansicht von Parteivize Ralf Stegner nicht über das politische Schicksal von SPD-Chef Martin Schulz entschieden. Sollten die Delegierten Koalitionsverhandlungen mit der Union ablehnen, bedeute das nicht das Aus für die amtierende Führung seiner Partei, sagte Stegner am Freitag dem SWR. Der SPD-Vorstand sei schließlich gerade erst gewählt worden. Er denke nicht, dass es sinnvoll sei, Sachthemen mit Personalfragen zu verknüpfen. Zudem halte er nichts von der These, “wenn die Dinge gutgehen, dann waren das alle, und wenn sie daneben gehen, war es der Chef”.

Stegner zeigte sich optimistisch, dass der Sonderparteitag in Bonn der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zustimmen wird. “Ich glaube, das wird ein Mandat dafür geben, dass wir weiter verhandeln können, aber man muss sich dafür schon ins Zeug legen.” Ein Spaziergang werde das nicht.

Der Parteitag berät über die Empfehlung der Führung, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. Der Ausgang der Abstimmung ist ungewiss. Insbesondere die Jusos machen Front gegen eine Neuauflage der großen Koalition und sehen gute Chancen, dass ihre Position eine Mehrheit findet.

Über das 28-seitige Sondierungspapier, auf das sich Union und SPD verständigt haben, kann Stegner zufolge noch verhandelt werden. Es gebe “einen großen Unterschied zwischen Sondierungen und Koalitionsverhandlungen”. Man könne zwar “die Gesamtstatik nicht verändern”, aber die Verhandlungen würden trotzdem erst beginnen. “Ich glaube schon, dass es noch Veränderungen geben kann und auch Veränderungen geben muss.”

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