January 28, 2019 / 6:21 AM / 6 months ago

Altmaier will nach Kohle-Aus höhere Strompreise verhindern

FILE PHOTO: German Economic Affairs and Energy Federal Minister Peter Altmaier addresses the media in Berlin, Germany, July 17, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch/File Photo

Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will Strompreis-Erhöhungen für Verbraucher infolge des geplanten Ausstiegs aus der Kohleenergie abwenden.

“Die Kommission empfiehlt uns, wenn es wider Erwarten zu höheren Preisen kommt, dies nicht auf die Verbraucherinnen und Verbraucher abzuwälzen”, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin. “Das halte ich für einen durchaus interessanten Gedanken.” Dies werde die Bundesregierung prüfen.

Die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission hatte sich am Wochenende auf ein Aus für das letzte Kohlekraftwerk bis spätestens 2038 verständigt. Um die Folgen für die betroffenen Braunkohlegebiete im Rheinland und in Ostdeutschland abzufedern, sind bis 2040 mindestens 40 Milliarden Euro vorgesehen. Als Entlastung für den von Experten erwarteten Strompreis-Anstieg soll es ab 2023 nach derzeitigem Stand jährlich etwa zwei Milliarden Euro für Unternehmen und Privathaushalte geben.

Zu der Ankündigung des Energiekonzerns RWE, wegen des Kohleausstiegs werde es zum Abbau von Arbeitsplätzen kommen, sagte der Minister: “Wir haben uns darauf verständigt, dass wir eigentlich nicht wollen, dass es betriebsbedingte Kündigungen gibt.” Für diejenigen, die etwa aus Altersgründen keinen Ersatzarbeitsplatz finden könnten, solle es “soziale Abfederungen” geben. “Wir schauen uns ganz genau an, was geschieht und was gemacht wird und werden mit den beteiligten Unternehmen reden.”

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