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Wirtschaftsnachrichten

Altmaier - Müssen Infektionswelle bremsen - Wichtig für Gesundheit und Konjunktur

German Economy Minister Peter Altmaier holds a news conference to present the government's economic autumn projection, amid the coronavirus disease (COVID-19) outbreak, in Berlin, Germany October 30, 2020. REUTERS/Michele Tantussi/Pool

Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dringt zum Anschieben der Konjunktur auf ein Sinken der Corona-Fälle.

“Die weitere wirtschaftliche Entwicklung hängt jetzt maßgeblich davon ab, wie schnell es uns gelingt, die Infektionsdynamik zu brechen”, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. Gesundheitsschutz und Konjunkturverlauf gingen hier Hand in Hand. “Wir müssen runter bei den Infektionszahlen – im Interesse unser aller Gesundheit, aber auch im Interesse unserer Wirtschaft und vielen Beschäftigen in unserem Land.” Altmaier sieht die Krisen-Politik der Koalition durch das Gutachten der Wirtschaftsweisen bestätigt: “Der Rat würdigt darin ausdrücklich das schnelle und entschlossene Handeln der Bundesregierung in der Corona-Pandemie.”

Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz erklärte, Wirtschaft und Gesundheit stünden nicht im Konflikt zueinander. “Die Wirtschaftsweisen geben uns recht: Die entschlossene Hilfspolitik zahlt sich aus.” Es sei gelungen, eine folgenschwere Abwärtsspirale zu verhindern, weil man Beschäftigten und Wirtschaft mit massiven Hilfen zur Seite stehe.

Der Sachverständigenrat erwartet für 2020 einen Wirtschaftseinbruch von 5,1 Prozent in Deutschland und für 2021 ein Wachstum von 3,7 Prozent. Altmaier sagte, die fünf Ökonomen seien damit leicht optimistischer für das laufende Jahr und etwas zurückhaltender für das nächste Jahr als die Regierung in ihrer jüngsten Prognose. Er begrüße, dass die Wirtschaftsweisen auch die industriepolitischen Chancen des Klimaschutzes hervorhoben. “Mit der CO2-Bepreisung sind wir in Deutschland auf einem gut Weg, den wir konsequent weitergehen müssen”, sagte der Minister.

“Ich teile zudem die Überzeugung des Sachverständigenrates, dass wir den aktuellen Digitalisierungsschub durch gezielte Maßnahmen vertiefen und nachhaltig nutzen sollten.” Die Ökonomen hatten gefordert, Defizite bei der Digitalisierung im Gesundheits- und Bildungswesen sowie in der öffentlichen Verwaltung rasch abzubauen.

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