July 13, 2020 / 8:09 AM / 25 days ago

Wirtschaftsministerium erwartet ab Sommer-Quartal Rückkehr zum Wachstum

A general view of the Brandenburg Gate, as the spread of the coronavirus disease (COVID-19) continues in Berlin, Germany, April 17, 2020. REUTERS/Christian Mang

Berlin (Reuters) - Die deutsche Wirtschaft erholt sich laut Bundesregierung von der Coronakrise und kann ab dem Sommer in die Wachstumsspur zurückkehren.

“Der konjunkturelle Tiefpunkt ist durchschritten”, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium in seinem am Montag veröffentlichten Lagebericht. Auch wenn der Erholungsprozess noch am Anfang stehe, könne “ab dem dritten Quartal” wieder mit Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gerechnet werden. Das Ministerium setzt dabei auch darauf, dass die befristete Mehrwertsteuersenkung “Anreize zum Konsum” setzt.

Die Bundesregierung hatte die Mehrwertsteuer zu Monatsbeginn für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent und den abgesenkten Satz von sieben auf fünf Prozent gesenkt. Kritiker haben sich aber skeptisch geäußert, dass die Steuersenkung auch beim Verbraucher ankommen wird. Laut einer Empfehlung des Wirtschaftsministeriums sollte der Einzelhandel die Mehrwertsteuersenkung unbürokratisch über pauschale Rabatte an der Kasse weitergeben.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat jüngst allerdings Verständnis dafür geäußert, dass bestimmte Unternehmen in Ausnahmefällen die Steuer-Senkungen nicht an die Kunden weitergeben. Er wolle zwar, dass Entlastungen den Kunden erreichten, sagte er in einem Interview mit dem YouTube-Kanal “Jung & Naiv”. Allerdings finde er es “total toll”, dass ihm etwa ein Car-Sharing-Dienst mit der Bitte um Verständnis geschrieben habe, dass man die Absenkung nicht weitergeben werde. Wichtiger sei, das Unternehmen am Laufen zu halten.

“SPÜRBARE ERHOLUNG”

Für die Ende Juli anstehende Zahl zur Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal - also noch vor der Mehrwertsteuersenkung - erwartet das Bundeswirtschaftsministerium ein dickes Minus. Es spricht von einer “deutlich negativen Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts”, ohne allerdings eine Zahl zu nennen. Die Wirtschaftsweisen um den Freiburger Professor Lars Feld erwarten ein Minus zwischen zehn und elf Prozent. Bereits im ersten Quartal war das BIP mit 2,2 Prozent so stark eingebrochen wie seit der Finanzkrise 2008/09 nicht mehr.

Nach der Lockerung von Infektionsschutzmaßnahmen im In- und Ausland habe aber mittlerweile eine “spürbare Erholung” der deutschen Wirtschaft eingesetzt, konstatierte das Ministerium von Ressortchef Peter Altmaier (CDU). Auch die Industrieproduktion habe die Talsohle hinter sich. Die gestiegenen Auftragseingänge deuteten auf eine anziehende Produktion in den kommenden Monaten hin.

Mit entscheidend für den weiteren Verlauf der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung werde auch sein, wie schnell sich die Auslandsnachfrage nach Gütern “Made in Germany” erhöhe. Die Exporte werden nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags wegen der Virus-Pandemie 2020 um 15 Prozent schrumpfen. Im nächsten Jahr könnten die Ausfuhren laut DIHK womöglich um sieben Prozent steigen, “wenn es richtig gut läuft”.

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