October 15, 2019 / 9:37 AM / a month ago

Merkel - Konjunktur-Entwicklung wegen Handelsstreit "besorgniserregend"

German Chancellor Angela Merkel speaks during her visit of Herrenknecht AG in Schwanau, Germany, October 7, 2019. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin (Reuters) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich besorgt über die konjunkturelle Entwicklung geäußert.

Diese sei vor allem im Maschinenbau “besorgniserregend”, sagte Merkel am Dienstag in Berlin beim Maschinenbau-Verband VDMA. Diese Branche sei “so etwas wie ein Frühindikator.” Die Kanzlerin machte dafür vor allem internationale Handelsstreitigkeiten und hier die USA verantwortlich. Sicher gebe es gewisse zyklische Erscheinungen mit einer Konjunkturabschwächung nach einer langen Wachstumsphase in Deutschland. Aber das schwächere Wachstum werde vor allem durch internationale Handelskonflikte bewirkt. Hier nannte Merkel den Handelsstreit zwischen den USA und China.

Ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu nennen, kritisierte Merkel zudem ein Abrücken einiger Akteure von einer seit 1945 bestehende multilateralen Weltsicht. “Für mich ist es ein Paradigmenwechsel, der sich andeuten könnte”, sagte sie. “Ich bin zutiefst überzeugt: Wenn jeder nur an sich denkt, dann wird diese Welt schwächer werden, dann wird sie ärmer werden.”

Sie warnte mit Blick auf die Welthandelsorganisation WTO zudem vor einer Zerstörung oder Blockade internationaler Organisationen. Hintergrund ist, dass die WTO-Schiedsgerichte zum Jahresende handlungsunfähig werden könnten, weil sich Trump weigert, Richterstellen nachzubesetzen. Merkel mahnte, internationale Organisationen nicht zu zerstören, wenn man nicht wisse, was eigentlich die Alternative dazu sei könne.

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