11. Oktober 2017 / 10:45 / vor 8 Tagen

Glänzende Wirtschaftsaussichten für neue Regierung

Construction workers prepare the viewing platform at the Thyssenkrupp's elevator test tower in Rottweil, Germany, September 25, 2017. The 246 metre construction will test innovative elevator technology. Picture taken September 25, 2017. REUTERS/Michaela Rehle - UP1EDA60ZIX1Z

Berlin (Reuters) - Die scheidende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sieht trotz des Daueraufschwungs eine Menge Baustellen für die künftige Regierung.

Nach den neuen Herbstprognosen haben sich die Konjunkturaussichten für Deutschland zwar deutlich verbessert. Aber nun dürfe man die Hände nicht in den Schoß legen, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin. So gebe es nach wie vor abgehängte Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit. “Es bleibt weiter ein Problem, dass wir noch immer relativ viele geringfügig beschäftigte Personen habe.” Zudem gebe es zu viele Frauen und Männer mit befristeten Jobs. “Das alles sind Aufgaben, die weiter angegangen werden müssen”, mahnte Zypries.

Die künftige Bundesregierung - womöglich aus Union, FDP und Grünen - kann mit kräftigem Rückenwind von der Konjunktur starten. Das Bruttoinlandsprodukt wird den Herbstprognosen der alten Regierung zufolge in diesem Jahr um 2,0 und 2018 um 1,9 Prozent wachsen. Im April waren nur 1,5 beziehungsweise 1,6 Prozent veranschlagt worden. “Der deutschen Wirtschaft geht es gut”, betonte Zypries. “Die Konjunktur hat an Schwung und Breite gewonnen und bleibt auch in den kommenden Jahren auf Wachstumskurs.”

“UNSERE POLITIK TRÄGT FRÜCHTE”

Die Ministerin betonte die Erfolge der scheidenden schwarz-roten Koalition. “In Deutschland wird wieder mehr investiert”, sagte sie. “Damit trägt unsere Wirtschaftspolitik Früchte.” So seien die öffentlichen Ausgaben für Investitionen in den vergangenen vier Jahren um 45 Prozent auf insgesamt 36 Milliarden Euro erhöht worden. Auch seien Kommunen entlastet, Bürokratie abgebaut und neu gegründete Firmen (Start-ups) mit mehr Risikokapital gefördert worden. Die Einführung des Mindestlohns habe zu größeren Lohsteigerungen geführt, was wiederum den Konsum beflügele.

Ein Grund für den gestiegenen Konjunkturoptimismus ist auch die anziehende Weltwirtschaft. Der globale Handel wachse stärker als bislang angenommen, nicht zuletzt durch die Erholung der Euro-Zone, führte Zypries aus.

Die Regierung erwartet in diesem Jahr einen Anstieg der Erwerbstätigkeit um 660.000 und 2018 ein weiteres Plus um 495.000 Personen auf das Rekordniveau von 44,8 Millionen. Zugleich werde die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr um 155.000 und im nächsten Jahr um 70.000 auf dann knapp unter 2,5 Millionen sinken.

Die Wachstumsprognose des Bundes bildet die Grundlage für die amtliche Steuerschätzung im November. Sie dient als Orientierungsrahmen für die Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen. Die Steuerschätzung dürfte deutlich machen, wie groß der finanzielle Spielraum der künftigen Regierung ist, Wahlversprechen einzulösen.

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