December 1, 2008 / 4:49 PM / 10 years ago

SPD prüft Steuerschecks zur Ankurbelung der Konjunktur

Berlin (Reuters) - Die SPD will die Einführung sogenannter Steuerschecks zur Ankurbelung der Konjunktur prüfen.

Das sei die Linie der gesamten SPD, sagte Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin. SPD-Chef Franz Müntefering hatte am Wochenende derartige Hilfen für Bürger als “nicht unklug” bewertet. Heil kündigte an: “Wir werden im Januar analysieren, wie die Lage sich weiter entwickelt und zum richtigen Zeitpunkt die Maßnahmen ergreifen, die wir zusätzlich für notwendig halten, wenn sie notwendig sind.”

Steuerschecks werden in den USA zur Belebung der Konjunktur schon des längeren eingesetzt. Sie sind im Allgemeinen Steuerrückzahlungen, kommen als Gutscheine aber auch Armen zugute, die keine Steuern zahlen. Die FDP plädiert seit längerem für dieses Instrument. Auch die Wirtschaftsweisen Peter Bofinger und Bert Rürup haben sie ins Gespräch gebracht.

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