June 4, 2020 / 11:11 AM / a month ago

Scholz sieht Nachtragsetat bei etwa 25 Milliarden Euro

German Finance Minister Olaf Scholz attends a Reuters interview in his office in Berlin, Germany, April 15, 2020. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Zur Finanzierung des Konjunkturpakets wird nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein zweiter Nachtragsetat des Bundes von etwa 25 Milliarden Euro erforderlich sein.

Diese ungefähre Größenordnung ergibt sich aus Äußerungen des SPD-Politikers am Donnerstag. “Für den Bundeshaushalt sind das insgesamt 90 Milliarden Euro”, sagte Scholz vor Journalisten mit Blick auf die Kostenbelastung für den Bund im laufenden Jahr. Aus dem ersten Nachtragsetat sei aber noch ein Spielraum von über 60 Milliarden Euro übrig. “Wenn da noch 65 Milliarden nach sind, kann man sehen, dass wir eine überschaubare Dimension haben (...)”, sagte der Finanzminister.

Insgesamt beziffert die Koalition den Kostenanteil des Bundes am 130-Milliarden-Konjunkturpaket auf rund 120 Milliarden Euro. Etwa 30 Milliarden davon entfallen laut Scholz auf 2021. Die genaue Aufteilung auf die Haushaltsjahre 2020 und 2021 soll in den nächsten Tagen entschieden werden. Daraus ergibt sich die genaue Höhe des zweiten Nachtragsetats, mit dem voraussichtlich nach der Sommerpause die Neuverschuldung nochmals erhöht würde.

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