June 12, 2020 / 9:34 AM / 25 days ago

Scholz - Sehr große Chance zur Vermeidung zweiter Virus-Welle

German Finance Minister and Vice-Chancellor Olaf Scholz addresses a news conference after coalition meetings over stimulus measures to reboot post-coronavirus economy, at the Chancellery in Berlin, Germany June 3, 2020. John Macdougall/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Eine zweite Infektionswelle mit dem Coronavirus kann in Deutschland nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vermieden werden.

Die Chance sei “sehr, sehr groß, dass wir daran vorbeikommen, dass uns diese große Problematik erreicht”, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Das Leben in der “neuen Normalität” mit dem Virus müsse so organisiert werden, dass es nicht zu einer zweiten Welle komme. Dafür gebe es Regeln wie die Maskenpflicht, aber auch die massive Stärkung des Gesundheitsdienstes.

Zur Finanzierung des am Freitag vom Kabinett in Teilen auf den Weg gebrachten Konjunkturpakets will die Bundesregierung erneut die Schuldenbremse außer Kraft setzen. Man werde die “Ausnahmeregelung erneut in Anspruch nehmen müssen”, räumte Scholz mit Blick auf den geplanten zweiten Nachtragsetat ein. Zur genauen Höhe der zusätzlichen Neuverschuldung sei er als Finanzminister “berufsbedingt knauserig”. Nach Reuters-Informationen ist eine Summe von bis zu 50 Milliarden Euro an zusätzlicher Nettokreditaufnahme im Gespräch. Für grünes Licht im Bundestag wäre dafür die Kanzlermehrheit erforderlich.

Die Einschätzung, wie stark Deutschland in die Rezession rutscht, hat sich für die Bundesregierung nicht geändert. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte auf die Frage nach der Konjunkturprognose: “Wir haben im Augenblick keinen Anlass, sie zu korrigieren.” Bislang geht die Regierung von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 6,3 Prozent aus.

Ein weiteres Konjunkturpaket sieht Scholz nicht: “Das ist das Konjunkturpaket. Mehr will ich dazu gar nicht sagen”. Altmaier ergänzte: “Das ist Konjunkturprogramm ist das Konjunkturprogramm. Da sind wir uns in der Tat einig.”

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