November 16, 2018 / 7:32 AM / 25 days ago

Länderfinanzen laufen deutlich besser als eingeplant

Berlin (Reuters) - Die Bundesländer bewegen sich in diesem Jahr auf den höchsten Haushaltsüberschuss seit vielen Jahren zu.

Bis September lag das Plus bei insgesamt 19,6 Milliarden Euro und damit um rund 6,9 Milliarden Euro höher als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres, wie am Freitag aus Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervorging. Damit liegen die Zahlen auch deutlich über den Planungen der Länder, die insgesamt von einem Finanzierungsdefizit von 3,6 Milliarden Euro für das Gesamtjahr 2018 ausgingen, merkte das Ministerium an. Dem “Handelsblatt” zufolge erzielen inzwischen alle 16 Länder Budgetüberschüsse - auch die bisherigen “Sorgenkinder” Saarland und Bremen.

Der Überschuss von knapp 20 Milliarden Euro in den Monaten Januar bis September teilte sich den Zahlen zufolge auf in ein Plus von 11,1 Milliarden Euro bei den westdeutschen Flächenländern, von 4,4 Milliarden Euro bei den ostdeutschen Ländern und von 4,2 Milliarden Euro bei den Stadtstaaten auf.

Maßgeblich für die über Erwarten günstige Budgetlage der Länder war ein Anstieg ihrer Einnahmen um 4,7 Prozent und hier insbesondere der Steuereinnahmen von 5,7 Prozent. Die Ausgaben erhöhten sich dagegen mit 2,3 Prozent gemessen daran erheblich langsamer aus. Dabei wirkte sich vor allem aus, dass die Zinsausgaben der Länder um 8,6 Prozent unter dem vergangenen Jahr blieben, während die Investitionsausgaben um sechs Prozent stiegen.

Der Schuldenstand der Länder belief sich Ende September auf knapp 520 Milliarden Euro. Das sind gut zehn Milliarden Euro weniger als Ende des vergangenen Jahres. Der Bund lag nach neun Monaten 2018 bei Schulden von rund 1,067 Billionen Euro.

Im vergangenen Jahr hatten 13 der 16 Bundesländer Einnahmeüberschüsse erzielt. Insgesamt erzielten die Länder 2017 einen Überschuss von 10,5 Milliarden Euro - eingeplant war ursprünglich ein Minus von 5,6 Milliarden Euro.

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