January 21, 2020 / 6:24 AM / in a month

Blatt - Nach tragfähigem Waffenstillstand Bundeswehreinsatz in Libyen denkbar

A Libyan flag flutters atop the Libyan Consulate in Athens, Greece, December 6, 2019. REUTERS/Costas Baltas

Düsseldorf (Reuters) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat sich einem Zeitungsbericht zufolge im Zusammenhang mit den internationalen Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen für die Prüfung eines späteren Bundeswehreinsatzes ausgesprochen.

“Das Waffenembargo muss gestärkt und ein tragfähiger Waffenstillstand erreicht werden”, sagte Otte der Düsseldorfer Zeitung “Rheinischen Post” in einem Vorabbericht am Dienstag. In einem nächsten Schritt könne geprüft werden, wie auch die Bundeswehr dazu beitragen kann. Bei der Frage nach einer möglichen internationalen Überwachungsmission in Libyen gehe es um einen gemeinsamen Beitrag mit den europäischen Partnern und unter dem Dach der Vereinten Nationen, sagte Otte. Er betonte: “Deutschland steht weiter zu seiner Verantwortung für Stabilität in unserer Nachbarschaft.” Anfang Februar soll in Deutschland der Startschuss für vier neue Arbeitsgruppen fallen, die eine friedliche Zukunft Libyens ermöglichen sollen. Dabei geht es um Sicherheit, Wirtschaft, den politischen Prozess hin zu einer Regierungsbildung für ganz Libyen sowie humanitäre Hilfe in dem seit 2011 vom Bürgerkrieg geschundenen Land.

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