August 27, 2011 / 11:23 AM / 9 years ago

Merkel würdigt Nato-Militäreinsatz in Libyen

German Chancellor and leader of the Christian Democratic Party (CDU) Angela Merkel, delivers her speech at a party meeting of Lower Saxony's CDU in Hameln, August 19, 2011. REUTERS/Fabian Bimmer (GERMANY - Tags: POLITICS IMAGES OF THE DAY)

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Beitrag der Nato zum Machtwechsel in Libyen gewürdigt.

Sie habe “tiefen Respekt” für den Einsatz der Nato-Staaten, sagte die Kanzlerin der “Bild am Sonntag” nach einem Vorabbericht. Damit bezieht Merkel anders als Bundesaußenminister Guido Westerwelle klar positiv Stellung zum Nato-Einsatz in Libyen, an dem sich Deutschland anders als wichtige Verbündete nicht beteiligt hatte.

Nach Kritik an mangelnder Bündnis-Solidarität hatte sich am Freitag bereits FDP-Chef Philipp Rösler von Westerwelle abgesetzt und den am Militäreinsatz beteiligten Verbündeten “tiefen Respekt und Dankbarkeit” bezeugt.

Merkel verteidigte zugleich die deutsche Nicht-Beteiligung am Nato-Einsatz in Libyen. Die deutsche Enthaltung im Sicherheitsrat zum Nato-Einsatz dürfe nicht mit Neutralität verwechselt werden, sagte die Kanzlerin. “Wir stehen fest zu unseren Verbündeten und zur Nato”, beteuerte die CDU-Politikerin. “Unsererseits sind wir mit politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Regime vorgegangen.” Westerwelle wird vorgeworfen, eine klare Würdigung des militärischen Beitrags bei der Entmachtung von Libyens langjährigem Machthaber Muammar Gaddafi zu vermeiden und stattdessen den Beitrag der von Deutschland favorisierten Sanktionen zu überhöhen.

Merkel kündigte an, eine Beteiligung Deutschlands an einem möglichen UN-Stabilisierungseinsatz in Libyen zu prüfen. “Wenn man uns Deutsche fragt, werden wir selbstverständlich prüfen, was wir tun können”, sagte sie. Allerdings sehe sie nun vor allem die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union in der Pflicht.

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