Reuters logo
Zypries-Vorstoß bei Luftverkehrssteuer läuft ins Leere
21. August 2017 / 14:57 / vor einem Monat

Zypries-Vorstoß bei Luftverkehrssteuer läuft ins Leere

Economy Minister Brigitte Zypries attends the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany July 19, 2017. REUTERS/Axel Schmidt - RTX3C0SF

Berlin (Reuters) - Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) ist mit ihrem Vorschlag für eine Abschaffung der Luftverkehrssteuer in der Bundesregierung ins Leere gelaufen.

“Ich kann ihnen dazu nur sagen, dass es zurzeit keine Pläne gibt, die Luftverkehrssteuer abzuschaffen”, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums am Montag. Aus dem SPD-geführten Umweltministerium hieß es, aus umweltpolitischer Sicht sehe man keinen Anlass für einen solchen Schritt. In der Branche, die nach der Pleite von Air Berlin gerade neu geordnet wird, wird die Steuer seit langem heftig kritisiert.

”Sie benachteiligt einseitig deutsche Luftverkehrsunternehmen“, sagte Zypries dem ”Handelsblatt“. ”Ihre Abschaffung würde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den europäischen Nachbarn und die Unternehmen insgesamt stärken“. Davon wiederum würden Fluglinien, Flughäfen und Passagiere profitieren.” Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte schon Ende März ein klares Bekenntnis zum “Einstieg in den Ausstieg” bei der Luftverkehrssteuer gefordert, um die Branche zu entlasten.[nL5N1H76IP]

Gegenwind kommt auch von den oppositionellen Grünen: ”Kaum wird es einmal schwierig, stimmt Zypries in den Dobrindtschen Chor ein“, sagte die Vize-Fraktionschefin Kerstin Andreae. Es dränge sich der Verdacht auf, dass die Insolvenz von Air Berlin als Gelegenheit genutzt werden solle, um Klimaschutz und den Schutz vor Lärmbelästigung über Bord zu werfen. Die Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer sollten in Investitionen in Technologien fließen, die ein emissionsarmes und leiseres Fliegen ermöglichen.”

Die Luftverkehrssteuer hatte dem deutschen Fiskus 2016 Einnahmen von gut einer Milliarden Euro in die Kassen gespült.

Unsere WerteDie Thomson Reuters Trust Principles
0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below