November 7, 2018 / 10:44 AM / 6 days ago

Maaßen will CDU-Mitglied bleiben

Hans-Georg Maassen, President of the Federal Office for the Protection of the Constitution leaves a meeting of the parliamentary committee, that oversees German intelligence agencies in Berlin, Germany, September 12, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nach eigenen Worten nicht in die AfD eintreten.

“Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das”, sagte Maaßen der Wochenzeitung “Die Zeit”. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte den umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz am Montag vorzeitig in den Ruhestand versetzt.

Der CSU-Chef reagierte damit auf umstrittene Äußerungen Maaßens. In einer Rede hatte er von “linksradikalen Kräften” in der SPD gesprochen, die versuchten, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen. Die AfD kritisierte die Demission Maaßens und lud ihn daraufhin zur Mitarbeit ein.

Im Sommer hatte Maaßen die große Koalition an den Rand des Bruchs geführt, nachdem er öffentlich davon gesprochen hatte, dass es bei den Ausschreitungen in Chemnitz keine “Hetzjagden” gegeben habe. In der Folge wurde Maaßen eine zu große Nähe zu rechtspopulistischen Strömungen vorgeworfen. Die SPD forderte daraufhin seine Entlassung.

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