August 23, 2018 / 2:57 PM / a month ago

Merkel für Einstufung Georgiens als sicheres Herkunftsland

Tiflis (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Einstufung des Südkaukasus-Landes Georgien als sicheres Herkunftsland von Asylbewerbern.

A general view shows the city of Tbilisi, Georgia, June 8, 2016. REUTERS/David Mdzinarishvili

“Ich befürworte das, dass Georgien sicheres Herkunftsland ist”, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Zahl der Migranten und Flüchtlinge sei zwar zu Beginn der Visa-Liberalisierung für das Land erheblich gestiegen, dann aber wieder drastisch gefallen. Merkel dankte den georgischen Behörden für die Zusammenarbeit dabei und im Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Die Bundesregierung bemüht sich derzeit, die drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Diese Regelung ist für Länder geplant, in denen die Anerkennungsquote bei Asylverfahren sehr gering ist. Asylbewerber aus diesen Ländern erhalten weiter ein individuelles, aber beschleunigten Verfahren. Kritik gibt es etwa von den Grünen.

Georgien Ministerpräsident Mamuka Bachtadse sagte, die Zahlen der Bewerber aus seinem Land seien um 70 Prozent gefallen. Die Regierung in Tiflis betreibe eine Aufklärungskampagne, um Missbrauch zu verhindern. Es gelte, die Visa-Liberalisierung mit der EU zu schützen, die allen Georgiern zugutekomme. Georgien ist mit der EU durch ein Assoziierungsabkommen verbunden.

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