June 16, 2020 / 1:41 PM / a month ago

Bund will beim Ausbau von Mobilfunk-Netz Tempo machen

German Transport Minister Andreas Scheuer speaks during a news conference on the mobile communication summit in Berlin, Germany June 16, 2020. John Macdougall/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will mit Fördergeldern und schnelleren Genehmigungen den Ausbau des Mobilfunk-Netzes beschleunigen.

“Ich will, dass niemand mehr durch das Netz fällt - mobiles surfen und telefonieren müssen immer und überall möglich sein, und zwar schnell”, sagte Verkehrs- und Digitalminister Andreas Scheuer am Dienstag nach dem 2. Mobilfunkgipfel in Berlin. Für die Erschließung von bis zu 5000 Mobilfunkstandorten, an denen privatwirtschaftlich kein rascher Ausbau zu erwarten ist, will der Bund rund 1,1 Milliarden Euro bereitstellen. Auch sollen die Genehmigungsverfahren für Masten beschleunigt werden - von aktuell durchschnittlich 18 auf nur noch drei Monate, sagte Scheuer. Außerdem soll der Mobilfunkausbau an den Bahnstrecken intensiviert werden. Hier stellt der Bund für die Umrüstung des Zugfunks 150 Millionen Euro bereit.

Die große Koalition hatte in ihrem Konjunkturpaket bekräftigt, den 5G-Ausbau zu beschleunigen und bis 2025 ein flächendeckendes Netz mit dem schnellen 5G-Standard in ganz Deutschland aufzubauen. Dazu soll die Infrastruktur-Gesellschaft mit fünf Milliarden Euro ausgerüstet werden. Diese Vereinbarung wurde am Dienstag vom Kabinett im Rahmen eines Haushaltsbegleitgesetzes mit anderen Maßnahmen des Konjunkturpakets auf den Weg gebracht.

Die Mobilfunkbetreiber sollen zunächst erklären, in welchen Bereichen sie ihre Ausbauverpflichtungen erfüllen. In den verbleibenden “weißen Flecken” soll die Gesellschaft den Ausbau sicherstellen. 5G gilt als Schlüssel für Zukunftstechnologien wie das autonome Fahren, virtuelle Realität und Industrie 4.0.

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