August 20, 2018 / 3:05 PM / 3 months ago

Von der Leyen optimistisch bei Budget-Planungen für Bundeswehr

German Defence Minister Ursula von der Leyen speaks during her visit of the Transport Helicopter Regiment 30 (Transporthubschrauberregiment 30) at the Hermann-Koehl-Kaserne in Niederstetten, Germany, August 20, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski

Niederstetten (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich zuversichtlich zur Finanzierung von Rüstungsprojekten der Bundeswehr im kommenden Jahr geäußert.

“Wir haben klare Priorisierungen”, sagte die CDU-Politikerin am Montag bei einem Besuch des Bundeswehr-Standorts Niederstetten in Baden-Württemberg. Diese seien die Ausrüstung der Soldaten, bei der in keiner Form gekürzt werden dürfe. Dann folgten die Themen Digitalisierung sowie die großen Rüstungsprojekte. Für 2019 müsse sich bei den Verhandlungen im Parlament zeigen, welche dieser Vielzahl von Projekten auf den Weg gebracht werden könnten. Dabei gehe es nicht nur um die Finanzierung, sondern auch die Vertragsverhandlungen und die Umsetzung, damit die Mittel auch abfließen könnten. Zum bisher verhandelten Budget habe man eine gute Einigung mit dem Bundesfinanzministerium getroffen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) peilt für 2019 eine Steigerung des Wehretats um rund vier Milliarden Euro auf 42,90 Milliarden Euro an.

Von der Leyen sagte zudem, dass in den nächsten Wochen eine Entscheidung über die Anschaffung einen neuen, leichten Unterstützungshubschraubers gefällt werde, den die Truppe dringend benötige. Sie hoffe, dass die Vertragsverhandlungen bis Jahresende abgeschlossen seien. Medienberichten zufolge buhlen Airbus Helicopter und die zum US-Konzern Textron gehörende Firma Bell Helicopter darum, einen Nachfolger für den seit Jahrzehnten genutzten UH-1D zu stellen. Einer mit der Sache vertrauten Person zufolge könnte der Auftrag rund 70 Millionen Euro schwer sein.

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