June 20, 2018 / 6:04 AM / 3 months ago

2017 weniger deutsche Rüstungsexporte genehmigt

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungexporte genehmigt als im Jahr zuvor.

German Air Force Tiger attack helicopter by German Bundeswehr is pictured at the U.S. military base in Grafenwoehr, Germany, October 26, 2016. REUTERS/Michaela Rehle

Die Zahl der Einzelgenehmigungen ging 2017 um gut 600 Millionen Euro auf 6,24 Milliarden Euro nach 6,85 Milliarden Euro im Jahr zuvor zurück, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen erfuhr. Die Zahlen sind in dem neuen Rüstungsexportbericht enthalten, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen soll. Sie bestätigen im Wesentlichen vorläufige Angaben der Regierung vom Januar.

Allerdings wuchsen demnach die Ausfuhrbewilligungen für deutsche Waffenlieferungen in Länder außerhalb von Nato und EU um gut 100 Millionen Euro auf 3,795 Milliarden Euro. Dieser Wert sei allerdings durch hohe Einzelaufträge mitgeprägt, hieß es. So führte ein Schiffsauftrag für die algerische Marine und ein U-Boot-Auftrag für Ägypten dazu, dass diese beiden Länder in der Liste der Empfängerländer weit oben stehen. Unter den Top-Ten unter den Empfängerländern liegt aber nach früheren deutschen Regierungsangaben auch Saudi-Arabien. Das Land steht wegen Menschenrechtsmängeln und seiner Beteiligung an militärischen Konflikten in der Region seit längerem in der Kritik.

Die Genehmigungen für deutsche Kleinwaffen-Exporte, die wegen der Verwendung dieser Waffen gerade in innerstaatlichen Konflikten besonders aufmerksam beobachtet wird, bewegten sich 2017 den Regierungskreisen zufolge mit rund 47,8 Millionen Euro minimal über der Vorjahreshöhe. Nachkontrollen vor Ort zum Endverbleib deutscher Waffen in Empfängerländern wurden erstmals vorgenommen, und zwar in Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie ergaben keine Beanstandungen. Die Bundesregierung nimmt für sich in Anspruch, eine sehr restriktive Genehmigungspolitik bei Rüstungsexporten zu betreiben.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below