January 29, 2020 / 2:11 PM / a month ago

Kramp-Karrenbauer für Konsolidierung der Marine-Industrie

German Defense Minister Annegret Kramp-Karrenbauer speaks during a joined news conference in Kabul, Afghanistan December 3, 2019. REUTERS/Omar Sobhani

Berlin (Reuters) - Als Konsequenz der Auftragsvergabe für vier neue Bundeswehr-Fregatten in die Niederlande hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Konsolidierung der deutschen Werftenindustrie gefordert.

Dabei gehe es weniger um die Frage, welche innerdeutschen Werftenstandorte man brauche als vielmehr um die Frage, wie die deutsche Schiffbauindustrie international wettbewerbsfähig auftreten könne, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch im Bundestag. Zudem werde die Bundesregierung künftig mehr Möglichkeiten haben, Aufträge anders auszuschreiben. Ein Gesetzentwurf, der den Oberwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie festschreibe, sei in der Abstimmung. Hintergrund ist, dass Rüstungsaufträge auch national und nicht nur europäisch ausgeschrieben werden dürfen, wenn nationale Schlüsseltechnologien im Rüstungsbereich definiert wurden.

Angesichts der Kritik aus Norddeutschland an der Vergabe des Milliardenauftrags an die niederländische Damen-Werft warnte Kramp-Karrenbauer aber vor Illusionen. Auch wenn die Regierung die Gesetzeslage verändere, ändere dies nichts an der Vergabeentscheidung. Es habe vor vier Jahren eine europäische Ausschreibung gegeben, in der dann der Auftrag in die Niederlande vergeben worden sei. Jetzt gehe es zum einen darum, dass mindestens 70 Prozent der Wertschöpfung in Deutschland stattfinde. Zum anderen schaffe die Gesetzesänderung die Chance, dass bei künftigen Großaufträgen besser auch strukturpolitische Überlegungen zum Zuge kommen könnten.

Der Auftrag im Wert von knapp sechs Milliarden Euro für zunächst vier Schiffe war an Damen als Generalunternehmer gegangen. Daneben waren in dem mehr als vier Jahre dauernden Ausschreibungsverfahren zuletzt nach Angaben aus Sicherheitskreisen noch German Naval Yards (GNYK) in Kiel mit ThyssenKrupp als Unterauftragnehmer im Rennen. Damen hatte angekündigt, dass der deutsche Wertschöpfungsanteil bei 80 Prozent liegen solle.

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