February 13, 2020 / 10:25 AM / 16 days ago

Kramp-Karrenbauer will Kampfjet- und Panzerprojekt für Europäer öffnen

German Defense Minister Annegret Kramp-Karrenabuer is seen in her Ministry in Berlin, Germany, February 11, 2020. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die mit Frankreich vereinbarten Rüstungsvorhaben für europäische Partner öffnen.

Es geht um ein neues Kampfflugzeug und einen Panzer. “Beide Projekte sind Zeichen der besonders engen Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin”, sagte die CDU-Chefin in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. “Für uns gilt, dass wir diese Projekte so weit wie möglich europäisch öffnen wollen. Eine enge Kooperation haben wir ja auch bei den U-Booten – in diesem Fall mit Norwegen.” Sie freue sich, dass der Bundestag gerade grünes Licht für die Entwicklung des Flugzeug-Systems gegeben habe. 

Die Konsolidierung der europäischen Rüstungsindustrie müsse das langfristige Ziel sein. “Das setzt aber voraus, dass alle Staaten dieses Ziel verfolgen. Das ist derzeit in meiner Wahrnehmung nicht überall so”, kritisierte Kramp-Karrenbauer. Hintergrund ist, dass viele EU-Regierungen Rüstungsaufträge nicht europäisch ausschreiben wie etwa Deutschland beim Marinekampfschiff MKS 180. Der Sechs-Milliarden-Euro-Auftrag war vor kurzem an die niederländische Damen-Werft vergeben worden.

Es gebe kaum einen Bereich, in dem die Frage der Beteiligung nationaler Firmen eine so große Rolle spiele wie in der Rüstungsindustrie, sagte Kramp-Karrenbauer. Deshalb habe das Bundeskabinett am Mittwoch eine erweiterte Liste nationaler Schlüsseltechnologien für Deutschland beschlossen, wozu nun auch der Überwasserschiffbau gehört. Das Vergabeverfahren für die MKS 180 sei allerdings vor Jahren begonnen worden “und ist aus unserer Sicht jetzt auch abgeschlossen”.

Die Verteidigungsminister kündigte zudem an, mehr militärische Ausrüstung künftig “von der Stange zu kaufen, wo es sinnvoll ist”. Dies sei etwa bei der persönlichen Schutzausrüstung für Soldaten oder bei handelsüblichen Transportfahrzeugen der Fall. “Das ist billiger und geht schneller.” Komplizierte Waffensysteme wie das Kampfflugzeug der Zukunft oder Luftverteidigungssysteme, die gegen neue Gefahren schützen sollen, gebe es allerdings noch nicht – “auch nicht von der Stange”.

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