March 7, 2017 / 11:01 AM / 3 years ago

Insider - Vertrag für Meads-Raketenabwehr kommt später

A soldier of the German armed forces Bundeswehr demonstrates operating a radar antenna, which is part of the Patriot system, at a Turkish military base during media day in Kahramanmaras January 31, 2013. A second pair of Patriot missile batteries being sent by NATO countries to defend Turkey against possible attack from Syria are now operational, a German security official said on Tuesday. The United States, Germany and the Netherlands each committed to sending two batteries and up to 400 soldiers to operate them after Ankara asked for help to bolster its air defences against possible missile attack from Syria. The two German batteries, which have been deployed around the Turkish city of Kahramanmaras some 100 km (60 miles) from the Syrian border, were in position and ready to use as of late Monday, the German security official said. REUTERS/Murad Sezer (TURKEY - Tags: POLITICS MILITARY)

Berlin (Reuters) - Der Abschluss des milliardenschweren Vertrags für das neue Raketenabwehr-System der Bundeswehr Meads wird nach Angaben von Insidern vor der Wahl im September nicht mehr kommen.

Dies habe Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag Abgeordneten der Koalition mitgeteilt, hieß es in Ministeriumskreisen. Die Bundeswehr sei zwar von der technologischen Überlegenheit von Meads überzeugt. Der europäische Hersteller MBDA müsse aber sowohl beim Angebot als auch beim Projektmanagement nacharbeiten. Unabhängig vom Abschluss eines Meads-Vertrages sollten zudem die alten Patriot-Batterien noch einmal modernisiert und mit neuer Software und neuen Raketen ausgerüstet werden.

“Wir kaufen nicht die Katze im Sack”, hieß es im Ministerium mit Blick auf Meads. “Wir wollen erst wissen, dass auf der anderen Seite ein potenter Generalunternehmer steht, der so ein Großprojekt auch dauerhaft managen und ins Ziel bringen kann.” Die bisherige Angebotsphase habe grundlegende Zweifel daran gesät, dass MBDA in der Lage sei, ein derart großes Vorhaben allein zu stemmen. Die Aussagen dürften darauf abzielen, dass MBDA sich für das Projekt mit einem großen Partner zusammentut. Anbieten würde sich der weltgrößte Rüstungskonzern Lockheed Martin aus den USA, der bei Meads schon heute mit MBDA zusammenarbeitet, künftig dann aber auch in die Haftung für das Projekt gehen müsste. An MBDA sind Airbus, die britische BAE Systems und die italienische Leonardo beteiligt.

Meads soll laut Ministeriumskreisen 2018 dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt werden. Das System solle wie bislang geplant ab 2025 an die Bundeswehr ausgeliefert werden und dort bis 2030 die alten Patriot-Batterien ersetzen. Die neue Raketenabwehr ist eines der größten Rüstungsvorhaben der Bundeswehr. Ursprünglich hatte die Politik für Entwicklung und Bau des Systems knapp vier Milliarden Euro veranschlagt. Zwischenzeitlich erklärten Insider aber, das System könne sich um mehrere Milliarden verteuern. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bisher nicht.

Die Kosten für die Modernisierung der Patriot-Batterien dürften im mittleren dreistelligen Millionenbereich liegen, hieß es im Ministerium weiter. Auch dieses Projekt solle 2018 dem Bundestag vorgelegt werden. Mit der Patriot-Modernisierung hält sich die Bundeswehr die Option offen, bei einem Scheitern von Meads auf die Patriots zu setzen. Allerdings dürften auch Sicherheitsbedenken eine Rolle spielen. Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert und damit eine Zeitenwende in der Sicherheitspolitik des Westens ausgelöst. Vor allem Polen und das Baltikum fühlen sich seither von dem großen Nachbarn im Osten bedroht. Die Regierung in Moskau hat die russische Enklave Kaliningrad massiv aufgerüstet und nach eigenen Angaben auch Iskander-Raketen dorthin verlegt, die Atomwaffen tragen können.

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