June 17, 2013 / 3:03 PM / 7 years ago

Rhön droht langwieriger Rechtsstreit wegen Aktionärsausschluss

Frankfurt (Reuters) - Der drohende Rechtstreit nach der umstrittenen Hauptversammlung von Rhön-Klinikum dürfte sich bis mindestens 2015 hinziehen.

Wenn alle Instanzen durchlaufen werden, dürfte der Konflikt frühestens in 18 Monaten vor dem Bundesgerichtshof landen, sagte Rechtsanwalt Franz Enderle, Rechtsberater von Rhön-Aufsichtsratschef Eugen Münch, am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.

Münch hatte als Hauptversammlungsleiter rund 6,9 Millionen Aktien von B. Braun bei der Abstimmung über die Übernahmehürde von 90 Prozent in der Firmensatzung nicht berücksichtigt. Es fehlte Münch zufolge die Legitimation des Stimmrechtsvertreters. “Wir mussten den Vertreter ausschließen, da er für den Fremdbesitz der Anteile weder die nötige Ermächtigung beibringen noch den Besitz der Aktien ausreichend nachweisen konnte”, sagte Enderle von der Münchner Kanzlei Bub, Gauweiler & Partner.

Am Ende votierten etwas mehr als die erforderlichen 90 Prozent für die Abschaffung der Klausel. B. Braun hat Rhön zufolge eine Anfechtungsklage angekündigt. Auf der Hauptversammlung stimmten schließlich 90,54 Prozent für die Abschaffung der 90-Prozent-Hürde bei wichtigen Unternehmensentscheidungen. An der 90-Prozent-Klausel scheiterte im vergangenen Jahr die rund drei Milliarden Euro teure Übernahme von Rhön durch den Gesundheitskonzern Fresenius, die Rhön-Aufsichtsratschef Münch angestoßen hatte. B. Braun und der Klinikrivale Asklepios hatten sich jeweils mit rund fünf Prozent an Rhön-Klinikum beteiligt, was den Deal schließlich platzen ließ.

Zu der Anfechtungsklage und den Vorfällen auf der Hauptversammlung lehnte B. Braun am Montag eine Stellungnahme ab.

- von Frank Siebelt und Ludwig Burger

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