December 28, 2018 / 9:38 AM / 6 months ago

SPD strebt neuen Umgang mit Moskau an

People sit in front of SPD logo during the Germany's Social Democratic Party (SPD) candidate for chancellor Martin Schulz's election rally in Mainz, Germany, September 9, 2017. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin (Reuters) - Die SPD will zukünftig eine nüchterne und kritische Russland-Politik verfolgen.

“Die alte Russlandpolitik der SPD war stark vom Ansatz geprägt: Führende Politiker setzen sich abends für einige Stunden mit Putin zusammen, danach wird sich schon etwas in die gewünschte Richtung bewegen. Das hat sich aber als Fehleinschätzung erwiesen”, sagte Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (F.A.Z., Freitagsausgabe) laut Vorabbericht. Diese auf persönlichen Beziehungen basierende Politik gegenüber Moskau, wie sie vom früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder und den ehemaligen Außenministern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde, soll endgültig der Vergangenheit angehören.Die Haltung von Außenminister Heiko Maas (SPD) gegenüber Moskau sei “nicht antirussisch”, aber er lege Wert auf eine regelbasierte Ordnung, auf die Wahrung von Menschenrechten, faire Wahlen und Demokratie. “All das verbietet einen verklärenden Blick auf Russland”, sagte Schmid. Der 45 Jahre alte SPD-Politiker sieht in der Russland-Politik seiner Partei auch eine Generationenfrage. Seine Generation sei durch die Perestrojka-Zeit unter Michail Gorbatschow geprägt, nicht mehr von der Ostpolitik des früheren SPD-Kanzlers Willy Brandt. Schmid zeigte sich enttäuscht über die gegenwärtigen Beziehungen mit Russland, in denen es nicht vorangehe. “Wir führen weiter einen Dialog mit Russland. In der Substanz bewegt sich Moskau allerdings in entscheidenden Fragen – wie im Ukraine-Konflikt – nicht.”

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