October 25, 2017 / 5:03 AM / 3 months ago

Steinmeier warnt Russland vor Vertrauensbruch

Berlin (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich im Streit über die illegale Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim hinter den Münchner Konzern gestellt und vor negativen Folgen für die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen gewarnt.

Gleichzeitig plädierte er in einem Interview mit der russischen Zeitung “Kommersant” für einen Dialog zwischen beiden Staaten. “Wir können es uns nicht erlauben, nicht miteinander zu sprechen. Wir sind es unseren Völkern schuldig, einer weiteren Entfremdung zwischen Deutschen und Russen entgegen zu wirken”, sagte Steinmeier.

Steinmeier betonte, Deutschland werde sich weiter an die EU-Sanktionen halten. “Wir haben die völkerrechtswidrige Annexion der Krim nicht anerkannt”, sagte er mit Blick auf die 2014 von Russland annektierte ukrainische Halbinsel. Deutsche Unternehmen würde deshalb dort auch nicht tätig werden. “Im Fall Siemens kommt hinzu, dass ein bestehender Vertrag gebrochen und damit das Vertrauen von Investoren in die Vertragstreue russischer Geschäftspartner beschädigt wurde”, kritisierte Steinmeier.

Auf der Krim sind vier Siemens-Gasturbinen aufgetaucht, die eigentlich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt waren. Weil Russland wegen der Krim Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, dürfen europäische Unternehmen dort keine Geschäfte machen. Siemens bezeichnet sich als Opfer.

Steinmeier wird als erstes deutsches Staatsoberhaupt seit 2010 am Mittwoch in Moskau Gespräche führen. Er wird dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen, aber auch mit der Menschenrechtsorganisation Memorial sowie dem früheren Präsidenten Michail Gorbatschow sprechen.

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