May 18, 2018 / 2:41 PM / 6 days ago

Merkel plädiert für Gespräche über UN-Mission für Ukraine

Sotschi (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben sich zum Minsker Friedensabkommen für die Ukraine bekannt.

Russian President Vladimir Putin and German Chancellor Angela Merkel attend a joint news conference following their meeting in the Black Sea resort of Sochi, Russia May 18, 2018. REUTERS/Sergei Karpukhin

Die Vereinbarung sei alternativlos, sagte Putin am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel in Sotschi. Dies sei die “einzige Grundlage auf der wir arbeiten können”, sagte Merkel. Leider habe es gerade in der vergangenen Nacht wieder Verletzungen des Waffenstillstands gegeben. Daher müsse der Gedanke einer UN-Friedenstruppe weiter verfolgt werden. Darüber stimmten sie und Putin überein. “Das wäre ein guter Erfolg zu einer Stabilisierung der Lage, um dann auch die politischen Schritte durchzusetzen, die ja in Minsk vereinbart wurden”, sagte Merkel.

Die Kanzlerin und der russische Präsident sprachen sich zudem dafür aus, dass Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine weiter im sogenannten Normandieformat zusammenarbeiten sollten. Ein konkretes Datum für ein Treffen sei nicht besprochen worden, sagte Putin. Dieses werde gerade vorbereitet. Merkel sagte, es könne in diesem Format auch wieder ein Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs geben. Dieses müsse aber so vorbereitet sein, dass es dann auch Ergebnisse und Fortschritte gebe. Nächster Schritt müsse aber sein, sich mit der UN-Mission zu beschäftigen und ein gemeinsames Mandat zu erarbeiten, das in den UN-Sicherheitsrat eingebracht werden könne. Das wäre dann etwa ein Punkt für ein Treffen der Staats- und Regierungschefs, regte Merkel an.

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