May 26, 2015 / 5:22 AM / in 4 years

CDU-Politiker Wellmann an Einreise nach Russland gehindert

Berlin (Reuters) - Die durch den Ukraine-Konflikt angespannten deutsch-russischen Beziehungen werden durch einen neuen Vorfall belastet.

Dem CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann wurde am Sonntagabend auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo die Einreise verwehrt. Das Auswärtige Amt bezeichnete den Vorfall als “unverständlich und inakzeptabel”. Der Botschafter in Moskau sei unverzüglich im russischen Außenministerium vorstellig geworden. Wellmann vermutet, dass er auf einer Liste mit Gegensanktionen zu den EU-Strafmaßnahmen steht, die wegen des Konfliktes in der Ukraine verhängt wurden.

Wellmann ist Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe und Russland-Berichterstatter seiner Fraktion. Er sei Sonntag um 21.30 Uhr auf dem Flughafen angekommen, sagte Wellmann Reuters TV. An der Passkontrolle sei er dann festgehalten worden. “Und nach zweieinhalb Stunden hat man mir erklärt, ich dürfe bis 2019 nicht einreisen und müsse das nächste Flugzeug, was am nächsten Morgen um sieben ging, zurück nehmen.” Eine Begründung dafür habe es nicht gegeben. “Ich bin ja nicht persönlich gemeint”, sagte Wellmann. “Es ist das Mitglied der Regierungskoalition gemeint und letztlich wahrscheinlich die Bundesregierung als solche. (...) Und deshalb ist dieser Vorgang schon gravierend.” Der CDU-Politiker wollte sich in Moskau nach eigenen Angaben unter anderem mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat treffen.

Wellmann hatte Russland maßgeblich für den Ukraine-Konflikt verantwortlich gemacht. “Russland ist der Kriegstreiber in der Region, weil es die Separatisten mit schweren Waffen, logistischer Hilfe und Treibstoff versorgt”, sagte Wellmann im Januar der Nachrichtenagentur Reuters.

WESTLICHES MANÖVER IN SKANDINAVIEN

In Skandinavien nahe der Grenze zu Russland begannen die USA, Deutschland und andere westliche Staaten mit einem Großmanöver mit rund 100 Kampfflugzeugen. Die Übung war bereits vor der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im vergangenen Jahr geplant worden. Die skandinavischen und baltischen Staaten sind unter anderem wegen der Verletzung ihres Luftraums durch russische Flugzeuge in Sorge.

In der Ukraine gingen trotz eines Waffenstillstands die Gefechte zwischen prorussischen Rebellen und Regierungstruppen weiter. Nach heftigem Beschuss stand am Sonntag im Osten des Landes der Betrieb in einer der größten Kokereien Europas still.

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