May 14, 2008 / 5:26 AM / 11 years ago

Clement: SPD unter Beck hat Chance als Reformkraft verspielt

Berlin (Reuters) - Der frühere Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vize Wolfgang Clement hat Parteichef Kurt Beck mangelnden Reformwillen vorgeworfen.

Die SPD unter Becks Führung habe “eine große Chance verspielt, die Reformkraft Deutschlands zu sein”, sagte Clement dem Internetfernsehen des “Kölner Stadt-Anzeigers” laut einem Vorabbericht. Clement war vor wenigen Wochen von der Bochumer SPD wegen kritischer Anmerkungen im hessischen Landtagswahlkampf gerügt worden.

Der SPD fehle heute der reformerische Ansatz, bemängelte der Ex-Minister. Die Partei fahre in ihrer Mehrheit einen “unökonomischen und die Gegebenheiten der Welt ignorierenden Kurs”. Sie habe vergessen, dass es einen sozialen Ausgleich nur mit Wirtschaftswachstum gebe.

Clement beklagte sich auch über mangelnden Rückhalt seitens der SPD-Führung während des Parteiordnungsverfahrens. Anlass war gewesen, dass Clement in der Endphase des hessischen Wahlkampfes die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen ihrer Energiepolitik indirekt als nicht wählbar bezeichnet hatte. Nun bemängelte er, dass Parteimitgliedern, die sich kritisch äußerten, mit Ausschluss gedroht werde. “Man kann sich natürlich mehr als Rausschmeißer betätigen denn als jemand, der Menschen gewinnen will. So wird man nie eine Partei mit Zukunft werden.”

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