August 15, 2019 / 12:55 PM / 2 months ago

Auch Ministerin Giffey will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Germany's Family Affairs Minister Franziska Giffey attends a Girls' Day event in Berlin, Germany March 28, 2019. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Eine weitere prominente SPD-Politikerin steht für den Parteivorsitz nicht zur Verfügung.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will wegen des laufenden Prüfverfahrens zur Rechtmäßigkeit ihres Doktortitels nicht antreten. Die Überprüfung durch die Freie Universität Berlin “soll die personelle Neuaufstellung der SPD nicht überschatten oder gar belasten”, teilte Giffeys Sprecherin am Donnerstag mit. Die frühere Bürgermeisterin des Berliner Stadtbezirks Neukölln, die in der SPD als Hoffnungsträgerin gilt, informierte die kommissarische SPD-Spitze auch darüber, dass sie ihr Ministeramt im Fall einer Aberkennung des Doktortitels aufgeben werde. Die bereits seit Monaten laufende Plagiatsprüfung wird nach Angaben der Universität “noch einige Zeit in Anspruch nehmen”.

Die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer attestierte Giffey, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe, weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch sei. “Ich schätze Franziska Giffey sehr”, fügte Dreyer hinzu. “Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.” Vor Giffey hatten frühzeitig bereits die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Dreyer, eine Kandidatur für den Parteivorsitz abgelehnt.

MIT STEGNER UND SCHWAN VIERTES DOPPEL IM WETTBEWERB

Bislang haben drei gemischte Doppel und ein Einzelbewerber ihre Kandidaturen angemeldet. Mit Parteivizechef Ralf Stegner und der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, will ein weiteres Doppel am Freitag die Kandidatur offiziell bekanntgeben. Nur ein Team hat bislang die formalen Bedingungen erfüllt und die Unterstützung eines Landesverbandes, eines Bezirks oder von fünf Unterbezirken erhalten: Europa-Staatsminister Michael Roth und Christina Kampmann, die früher in Nordrhein-Westfalen Familienministerin war.

Bewerbungen für den SPD-Parteivorsitz können bis zum 1. September eingereicht werden. In der Partei wird erwartet, dass es weitere Kandidaturen geben wird. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte sich vor kurzem in einem Reuters-Interview eine Kandidatur offengehalten. Außenminister Heiko Maas nannte den SPD-Vorsitz in einem “Tagesspiegel”-Interview “eine Verlockung”. Er fügte hinzu: “Trotzdem würde ich nicht jedem empfehlen, der das als Verlockung empfindet, danach zu streben.”

Gewählt werden soll die neue Parteiführung auf einem Parteitag Anfang Dezember. Durch eine Satzungsänderung soll eine Doppelspitze ermöglicht werden. Die Entscheidung soll aber bereits vorher in einer Mitgliederbefragung vom 14. bis zum 25. Oktober fallen. Vorher sollen sich alle Kandidaten auf 23 Regionalveranstaltungen der Parteibasis vorstellen.

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