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Wahlsieger Weil mahnt Erneuerung der SPD an
16. Oktober 2017 / 09:07 / in einem Monat

Wahlsieger Weil mahnt Erneuerung der SPD an

Berlin (Reuters) - Nach seinem Wahlsieg in Niedersachsen hat der SPD-Politiker und Ministerpräsident Stephan Weil die Bundespartei in die Pflicht genommen, einen Neuanfang einzuleiten.

Lower Saxony’s state premier Stephan Weil speaks as he delivers a joint statement with SPD leader Martin Schulz at the party headquarters after state election, in Berlin, Germany, October 16, 2017. REUTERS/Hannibal Hanschke

“Niemand betrachtet dieses Wahlergebnis in Niedersachsen als Beruhigungspille”, sagte Weil am Montag in Berlin bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Parteichef Martin Schulz. Der Wahlsieg sei eine Ermutigung, den Erneuerungsprozess anzugehen. Auch Schulz unterstrich, die SPD stehe am Abschluss eines sehr harten Wahljahres, aber auch am Beginn eines Erneuerungsprozesses.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Vizechefin der SPD, Manuela Schwesig, machte klar, dass an Schulz als Parteivorsitzendem nicht gerüttelt werde. Für sie sei bereits vor drei Wochen am Abend der Niederlage bei der Bundestagswahl klar gewesen, dass Schulz Parteivorsitzender bleibe. “Und das bleibt jetzt auch so, erst recht nach dieser erfolgreichen Niedersachsenwahl.” Schwesig fügte hinzu: “Wir müssen uns programmatisch und organisatorisch neu aufstellen.” Es sei richtig gewesen, dass die SPD nach der Bundestagswahl die Niederlage klar eingestanden habe, “mit der Klarheit, in die Opposition zu gehen”. Diese Klarheit habe sich nun ausgezahlt.

In Niedersachsen war bei der Landtagswahl am Sonntag für die SPD eine Serie von vier Niederlagen hintereinander zuende gegangen. Erstmals seit 19 Jahren wurde die SPD im Landtag wieder stärkste Fraktion. Weil steht jedoch vor einer schwierigen Regierungsbildung, weil seine Wunschkoalition Rot-Grün keine Mehrheit bekam. Er hätte Rot-Grün gerne fortgesetzt, sagte Weil. “Das geht jetzt aber nach dem Wählervotum nicht.” Weil will allen Parteien außer der AfD Gespräche anbieten. Welche Koalition am Ende zustande komme, wisse er nicht: “Ich kann nicht absehen, zu welchem Ergebnis wir dann kommen werden.”

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