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SPD-Vize Scholz plädiert für Wachstum und Sozialstaat
27. Oktober 2017 / 11:12 / in einem Monat

SPD-Vize Scholz plädiert für Wachstum und Sozialstaat

Berlin (Reuters) - In der SPD-Debatte über eine Erneuerung nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz eine “schonungslose Betrachtung der Lage” gefordert.

Hamburg mayor Olaf Scholz is seen at the townhall during the G20 leaders summit in Hamburg, Germany July 8, 2017. REUTERS/Jens Buettner, Pool

In einem Grundsatzpapier warnte der Vizeparteichef am Freitag, Ausflüchte dürften nicht den Blick für die strukturellen Probleme verstellen. Scholz plädierte für einen Kurs, der Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbindet. “Der SPD muss es gelingen, Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik (...) zu verbinden.” Direkte Kritik am angeschlagenen Parteichef Martin Schulz, der jüngst “Mut zur Kapitalismus-Kritik” gefordert hatte, findet sich in dem Papier nicht.

Von Scholz kam seit dem Absturz der SPD bei der Wahl am 24. September auf gut 20 Prozent in der Öffentlichkeit keine klare Unterstützung für eine Wiederwahl von Schulz beim Parteitag im Dezember. SPD-Vize Ralf Stegner mahnte im Deutschlandfunk, “dass wir verstehen, dass die Gegner nicht in der eigenen Partei sind”. Schulz habe in der SPD große Zustimmung und große Zuneigung und verdiene Unterstützung dabei, den Erneuerungsprozess auf den Weg zu bringen. “Dazu müssen alle beitragen, auch die Stellvertreter”, sagte Stegner.

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