November 20, 2017 / 10:05 AM / 24 days ago

SPD berät über Lage nach Jamaika-Scheitern

Berlin (Reuters) - Nach dem Scheitern der Gespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund berät die SPD über die neue Situation.

Social Democratic Party (SPD) leader Martin Schulz speaks as he delivers a joint statement with Lower Saxony's state premier Stephan Weil at the party headquarters after state election, in Berlin, Germany, October 16, 2017. REUTERS/Hannibal Hanschke

Generalsekretär Hubertus Heil warf Union, FDP und Grünen am Montag vor, sie hätten “die Bundesrepublik Deutschland in eine schwierige Lage gebracht”. Die Haltung der SPD zum Ergebnis der Bundestagswahl im September sei bekannt. Die Sozialdemokraten hatten nach der Wahl einer erneuten großen Koalition eine klare Absage erteilt und sich für die Opposition entschieden. Mehrere SPD-Vertreter machten am Montag deutlich, dass sich an dieser Haltung nichts geändert habe. Heil sagte, es sei nun die Zeit, dass die Verfassungsorgane und die Parteien miteinander redeten.

Die SPD wurde vom Scheitern der Jamaika-Sondierungen völlig überrascht. Nach Angaben aus der Partei wurden bislang keine Vorkehrungen getroffen, wie man mit Neuwahlen umgehen würde und mit wem die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zöge. Ein Parteivorstandsmitglied zeigte sich überzeugt, dass SPD-Chef Martin Schulz in dem Fall erneut als Spitzenkandidat anträte.

In der SPD-Zentrale kam am Vormittag zunächst das Präsidium zusammen, auf das eine Vorstandssitzung folgen sollte. Ursprünglich wollte die SPD-Spitze den Leitantrag für ihren Parteitag Anfang Dezember beschließen und die Kandidaten für den stellvertretenden Parteivorsitz vorschlagen. Das Personaltableau ist bekannt. Schulz tritt zur Wiederwahl als Parteichef an. Neu aufrücken in die Riege der Parteivize sollen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen.

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